In der letzten Woche sind vier Abstimmungen zu Ende gegangen:
Im Themenbereich Wirtschaft, Finanzen und Haushalt wurde eine SMV-Stellungnahme zu den Subventionen von Werften angenommen. Dabei setzte sich die Initiative Bedingungen zum Bürgschaftsfall bei der Finanzierung der Werften mit 92 % Zustimmungen klar als Gewinner durch. Es stimmten 22 Piraten direkt, weitere 8 über Delegationen ab. … weiterlesen →
In der letzten Woche ging keine Abstimmung zu Ende.
Diese Themen aus der letzten Woche sind derzeit in Diskussion:
Im Themenbereich Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz gibt es zwei SMV-Stellungnahmen zur Rinderkrankheit Chronischem Botulismus und dem weiteren Vorgehen dazu. Die Diskussion dazu läuft noch eine Woche. Im Themenbereich Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung beschäftigt sich … weiterlesen →
Mein Name ist Frank Schultz, ich bin 39 Jahre alt und mit Leib und Seele Pirat. Mitglied dieser jungen Partei bin ich seit Juni 2007. Was Herr Schäuble bei der CDU ist, kann ich bei der Piratenpartei werden. Mit meinen Erfahrungen und eurem Vertrauen in möchte ich das wieder gern unter Beweis stellen.
Ich lernte Frank im Oktober 2011 … weiterlesen →
Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd Schubert, hat sich dafür ausgesprochen, die uneinheitlichen Regelungen der Bundesländer für den geduldeten Eigenbedarf von Cannabis einheitlich auf 6 Gramm zu verringern. Die CDU strebt hier eine Ausweitung der Kriminalisierung von CannabiskonsumentInnen an, und macht damit erneut eine Rolle rückwärts – entgegen aller fortschrittlichen internationalen Entwicklungen der Drogenpolitik.
Die Piraten fordern auf dem … weiterlesen →