Belügt Angela Merkel die Greifswalder Studierenden?

Uni Greifswald

Am Dienstag, den 20. August, besuchte Kanzlerin Angela Merkel im Rahmen eines Wahlkampftermins die Hansestadt Greifswald. Der studentische Sender MoritzTV bekam die Gelegenheit, ihr eine Frage zu stellen: »Warum sollte man Sie und die CDU als Student wählen?«, fragte die stellvertretende Chefredakteurin Nele Reidenbach die Kanzlerin [1]. Ihre Antwort verblüfft. Angela Merkel spricht über die Leistungen der CDU im Wissenschaftsbereich und erwähnt die Exzellenzinitiative. Überraschend behauptete Angela Merkel dann ab Minute 2:04, dass »gerade auch Greifswald […] davon sehr profitiert« habe. Dies trifft aber nachweislich nicht zu. Sowohl die Angaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung [2] als auch eine schriftliche Stellungnahme aus dem Rektorat der Universität Greifswald [3] machen deutlich: Kein einziger Cent ist im Rahmen der Exzellenzinitiative nach Greifswald an die Universität geflossen.
Hierzu äußert sich der studentische Senator Erik von Malottki: »Es überrascht mich sehr, dass Angela Merkel die Behauptung aufstellt, Greifswald hätte von der Exzellenzinitiative profitiert. Sowohl unsere schriftliche Auskunft beim Rektorat der Universität als auch die Angaben des Bundesministeriums machen deutlich, dass Greifswald in keiner Weise von der Exzellenzinitiative profitiert.«

Der Vorsitzende der Hochschulpiraten Greifswald, Milos Rodatos, kommentiert Merkels Aussage wie folgt: »Nach den Worten von Frau Merkel frage ich mich, ob die Kanzlerin die Greifswalder Studierenden vorsätzlich belügt oder ob sie es einfach nicht besser weiß. Wer in seinem Wahlkreis zwei Hochschulen mit über 13.000 Studierenden beheimatet, sollte doch wissen, welche Programme wirklich bei diesen Hochschulen ankommen. Dass das Thema Internet für die Kanzlerin Neuland ist, war schon schmerzlich genug, aber die jetzt deutlich gewordenen Defizite in Sachen Bildungs- und Hochschulpolitik lassen dunkle Wolken über der Zukunft der ›Bildungsrepublik Deutschland‹ aufziehen.«
Der Sprecher der Juso Hochschulgruppe Greifswald, Christopher Riemann äußert sich abschließend: »Spätestens nach dieser Aussage bröckelt das Bild der angeblich allwissenden Kanzlerin und es zeigt sich, dass ihre Unwissenheit über die wahre Wirkung der Bundesprogramme ein Teil der Probleme in der Hochschullandschaft ist. Wenn Angela Merkel wissen würde, dass gerade kleine und mittlere Universitäten in Ostdeutschland bei der Exzellenzinitative komplett benachteiligt und ausgegrenzt werden, würde ihr vielleicht klar werden, warum die Greifswalder Studierendenschaft die Abschaffung der sogenannten Exzellenzinitiative fordert. Ich fordere Angela Merkel auf, sich mit den Problemen der Studierenden zu beschäftigen und die Universität noch vor der Wahl zu besuchen.«

[1] Webmoritz
[2] BMBF
[3] Anfrage HoPis Rektorat

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