Piraten bauen Online-Beteiligung aus

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Die Piraten des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern trafen am 20. September 2014 in Greifswald in einer Mitgliederversammlung richtungsweisende Entscheidungen.

»Es war die erste Real-Versammlung dieses Jahres«, betont der neu gewählte Vorsitzende des Landesverbandes, Jörg Neubert. »Denn die Piraten in Mecklenburg-Vorpommern tagen bereits das ganze Jahr über online in einer Ständigen Mitgliederversammlung«. Auf dieser Online-Plattform, die auf der Software Liquid Feedback basiert, können verbindliche Beschlüsse auch außerhalb von realen Parteitagen getroffen werden. Bereits vor anderthalb Jahren haben die Piraten dieses System eröffnet und seitdem erprobt. »Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass wir dem System weitgehend vertrauen und haben uns daher jetzt dazu entschlossen, auch das politische Programm mit der Ständigen Mitgliederversammlung zu verabschieden – bisher hatten wir das die Programmgestaltung in der SMV ausgeklammert«, so Neubert weiter.

Eine Schwierigkeit bei der Online-Beteiligung besteht in dem Widerspruch zwischen der Notwendigkeit, dass Abstimmungsergebnisse nachvollziehbar sein müssen, und dem Recht auf die Geheimhaltung politischer Überzeugungen der Teilnehmer. »Unsere Arbeit bestand also darin, einen Kompromiss zu finden, der beide Interessen angemessen berücksichtigt. In dieser Hinsicht haben die Piraten Pionierarbeit geleistet«, ergänzt Neubert zur Ständigen Mitgliederversammlung.

Die Ständige Mitgliederversammlung soll die klassische Form eines Parteitags jedoch nicht ablösen. Neubert erklärt dazu: »Natürlich werden bei uns auch weiterhin alle Mitglieder regelmäßig die Möglichkeit haben, auf Versammlungen in persona auf den Kurs der Partei Einfluss zu nehmen. Es ist und bleibt wichtig, sich im politischen Diskurs in die Augen sehen zu können.«

Der neu gewählte Vorstand besteht neben Jörg Neubert und Martin Banduch (Greifswald) aus Hannes Vogt (Tribsees) und Kai Rosebrock (Stralsund).

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