Tag "Kommunalpolitik"

Sperrklauseln schaden der Demokratie – CDU-Vorstoß ist abzulehnen

CDU-Kommunalpolitiker aus Mecklenburg-Vorpommern fordern ihren CDU-Innenminister Caffier auf, Initiativen zu starten, die auf die Einführung einer Drei-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen abzielen. Die Piraten lehnen den Vorschlag der CDU ab. Anstatt Menschen über Sperrklauseln aus der kommunalen Politik fern zu halten, sollten Mittel und Wege gefunden werden, wie auch eine gut gemischte Kommunalvertretung effizient arbeiten kann.

Die CDU argumentiert, durch das Fehlen … weiterlesen →

Kommunalpiraten: Theaterfusion

Thema bei den Kommunalpiraten:
Die Fusionierung der Theater Vorpommern GmbH mit der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg

Bis zum Jahre 2020 sollen die Theater Vorpommerns 5,8 Millionen Euro Defizit erwirtschaften. Da das Land Mecklenburg-Vorpommern seinen Jahreszuschuss von rund 36 Millionen Euro nicht erhöhen will (ist gedeckelt bis 2020), gab der Kultusminister des Landes, Mathias Brodkorb, ein Gutachten in … weiterlesen →

Neun Kommunalpiraten in Mecklenburg-Vorpommern

Am 25. Mai 2014 wurden in Mecklenburg-Vorpommern nicht nur das Europaparlament, sondern auch die Gemeindevertretungen, Bürgerschaften und Kreistage gewählt. Dabei gelang der Piratenpartei der Einzug in mehrere Kommunalparlamente:

Kreistage

Nordwestmecklenburg: Dennis Klüver
Ludwigslust-Parchim: Matthias Reimann
Mecklenburgische Seenplatte: Robert Schuldt
Vorpommern Greifswald: Martin Banduch

Stadtvertretungen

Wismar: Bernhard Schubach
Neubrandenburg: Lars Reime
Greifswald: Milos Rodatos und … weiterlesen →

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