Tag "Sozialpolitik"

Verschenktes Jahr – ein weiteres Jahr Birgit Hesse Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern

Am 14. Januar 2016 ist Birgit Hesse, die ehemalige SPD-Landrätin von Nordwestmecklenburg, ein weiteres Jahr Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern; ihr Ministerium ist auch für Gleichstellung und Integration zuständig.

Rückblickend ist es ein ungenutztes Jahr für die Verbesserung der Situation in ihren Themenfeldern. Gleichstellungspolitik wurde in der Staatskanzlei gemacht. Auch in Sachen Integration hat Ministerpräsident Erwin Sellering die Aufgaben lieber selbst … weiterlesen →

Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

Auf der Petitionsplattform des Deutschen Bundestages wird eine Petition zur Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionspraxis das notwendige Quorum von 50000 Stimmen erreichen.

Uns Piraten freut das, denn wir gehen mit dem Anliegen und der Begründung konform. Schon lange argumentieren wir in unserem Grundsatzprogramm, dass jeder Mensch ein Recht auf Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat. Dieses Recht darf nicht durch eine … weiterlesen →

Dem Pflegenotstand die rote Karte zeigen!

Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt der Landesverband der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern:

Der Pflegenotstand ist dabei, sich in den nächsten Jahren durch den demografischen Wandel zu einer Pflegekatastrophe zu entwickeln. Deshalb besteht hier massiver Handlungsbedarf. »Bei den Piraten ist der Mensch der Mittelpunkt des Gesundheitssystems«, sagt Susanne Wiest, die die Landesliste der Piratenpartei für die Bundestagswahl anführt. … weiterlesen →

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