Tag "Wahlen"

Piraten wollen nach Sondierungsabbruch Minderheitsregierung statt Neuwahlen

Die Piraten befürworten nach den abgebrochenen und gescheiterten Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und B90/Grünen eine Minderheitsregierung auf Bundesebene. Dennis Klüver, Landesvorsitzender der Piraten, erklärt, warum er diese Konstellation im Vergleich zu Neuwahlen deutlich bevorzugt:

„Neuwahlen sind ein teures Unterfangen mit extrem ungewissem Ausgang. Wenn die Mehrheitsverhältnisse nach einer Neuwahl ähnlich bleiben, wie nach der regulären Bundestagswahl, ist … weiterlesen →

Grüne machen es sich mit der Onlinepartizipation zu leicht

Die Grünen geben sich momentan besonders fortschrittlich, indem sie ihre Spitzenkandidatin oder ihren Spitzenkandidaten für die Europawahl per Abstimmung im Internet auswählen [1]. Mitmachen kann jeder, der bereit ist, Name, E-Mail-Adresse und Handynummer samt Ausschnitten seiner politischen Überzeugung zu übermitteln.

Tatsächlich ist dieses Vorgehen nur bedingt als Fortschritt zu werten. Die Grünen verkennen die Probleme, die bei Onlinepartizipation automatisch … weiterlesen →

Wählen ab 16

Piraten für Wahlrecht ab 16 in Mecklenburg-Vorpommern

Die PIRATEN unterstützen die am Mittwoch im Schweriner Landtag in der Expertenanhörung vorgetragene Auffassung, das Wahlalter bei Landtagswahlen von derzeit 18 Jahren auf 16 Jahre abzusenken. Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern fordert diesen Schritt bereits seit langer Zeit in ihrem Wahlprogramm.

»Die Umsetzung dieser Forderung durch die Landesregierung und den Landtag ist mehr als überfällig. Wir brauchen ein modernes Wahlrecht, das … weiterlesen →

Nimm Kontakt zu uns auf!
  1. *erforderliches Feld
 

cforms contact form by delicious:days

x Kontakt