Erste Piraten zur Ständigen Mitgliederversammlung in Mecklenburg-Vorpommern akkreditiert

smvAuf der letzten Landesmitgliederversammlung in Groß-Laasch der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern wurden die letzten Anträge zum Start der »Ständigen Mitgliederversammlung« angenommen. In den letzten Monaten hat sich im Hintergrund viel getan und auch die letzten rechtlichen Fragen wurden geklärt.

Am Sonntagabend wurde nun ein weiter Schritt hin zum offiziellen Start der Ständigen Mitgliederversammlung vollzogen. Ungefähr 20 der 50 benötigten Akkreditierungen fanden bereits zu diesem Zeitpunkt statt. Niels Lohmann, Beauftragter für die Ständige Mitgliederversammlung meinte dazu: »Wir werden nun in den folgenden Wochen Akkreditierungen in den einzelnen Kreisverbänden vornehmen, so dass ein offizieller Start der Ständigen Mitgliederversammlung im März realistisch erscheint. Insgesamt sind wir sehr froh, dass der gesamte Landesverband geschlossen hinter der Entscheidung steht, die Ständige Mitgliederversammlung in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen«.

Da bei der Ständigen Mitgliederversammlung online über Positionspapiere und offizielle Aussagen der Piraten abgestimmt wird, ist die Nachvollziehbarkeit der Abstimmungen enorm wichtig. Dazu wird jedes Mitglied einmal akkreditiert, das heißt seine Identität und Stimmberechtigung festgestellt, bevor ihm ein Zugang zu LiquidFeedback, der genutzten Software für die Ständigen Mitgliederversammlung, eingerichtet wird. Innerhalb dieser Abstimmplattform steht es den Mitgliedern frei, unter ihrem bürgerlichem Namen oder einem frei wählbaren Pseudonym aufzutreten.

»Eine pseudonyme Abstimmung ist immens wichtig, da sich nicht jedes Parteimitglied gleich als Politiker sieht, der sich vor einem breiten Publikum für sein Abstimmungsverhalten rechtfertigen muss«, sagte Lohmann. »Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass die erlangten Meinungsbilder nachvollziehbar sind und die Mitglieder nicht blind einem Computersystem vertrauen müssen.« Wegen der notwendigen Nachvollziehbarkeit, bei der Mitglieder in der Landesgeschäftsstelle die Abstimmungsergebnisse überprüfen lassen können, sind in der Ständigen Mitgliederversammlung geheime Abstimmungen und Personenwahlen ausgeschlossen. »Für solche Fragestellungen werden wir auch in Zukunft auf Mitgliederversammlungen in Wahlkabinen abstimmen. Allerdings erlaubt uns die Ständige Mitgliederversammlung zwischen diesen Präsenzversammlungen eine schnellere Reaktion auf den politischen Alltag und eine konzentrierte Vorbereitung des Wahlprogramms«, erklärte Lohmann.

Eine Ständige Mitgliedersammlung als Online-Parteitag ist in der deutschen Parteienlandschaft einmalig. Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern gilt in der Piratenpartei als Pionier für die die Nutzung von LiquidFeedback für offizielle Aussagen und Positionspapiere. Eine Diskussion über eine Ständige Mitgliederversammlung auf Bundesebene wird auf dem nächsten Bundesparteitag erwartet, der im Mai 2013 in Neumarkt in der Oberpfalz stattfinden wird.

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