Kommunalpolitik der Piraten nimmt Fahrt auf

In Mecklenburg-Vorpommern stehen im Mai des nächsten Jahres Kommunalwahlen an. Dies ist eine Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, die Entscheidungsgewalt direkt vor Ort zurückzuerobern. Die PIRATEN im Land bereiten sich darauf vor, ihre Grundwerte und Überzeugungen in Gemeindevertretungen und Kreistagen mithilfe eines Kommunalprogramms zu vertreten. Wie bei den Piraten typisch, entsteht dieses Programm […]

weiterlesen ›

Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

Auf der Petitionsplattform des Deutschen Bundestages wird eine Petition zur Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionspraxis das notwendige Quorum von 50000 Stimmen erreichen.

Uns Piraten freut das, denn wir gehen mit dem Anliegen und der Begründung konform. Schon lange argumentieren wir in unserem Grundsatzprogramm, dass jeder Mensch ein Recht auf Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat. Dieses […]

weiterlesen ›

Aus Heiligendamm nichts gelernt?

Die Ostseezeitung berichtet in ihrer Onlineausgabe [1a] unter Berufung auf die Rheinische Post [1b] darüber, dass der nächste von Deutschland ausgerichtete G8-Gipfel erneut in Heiligendamm abgehalten werden soll. Für Heiligendamm soll sprechen, dass „die umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen an diesem Ort bereits eingeübt seien und vor sechs Jahren funktioniert hätten“.

Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern fragt sich, was […]

weiterlesen ›

Rücktritt Volker Schlotmanns – bescheidene Bilanz seines Ministeriums

Unabhängig von der Person des Ministers für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung, Volker Schlotmann, merkt die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern an:

Das Ministerium war Produkt von Koalitionszwängen und könnte gut eingespart werden, da es stets im Schatten des Wirtschaftsministers stand und sich nur selten durchsetzen konnte. Das wesentliche Arbeitsmittel bestand darin, Förderbescheide zu verteilen – dies ist […]

weiterlesen ›

George Orwell hätte auch unterschrieben

Zum »Aufruf der Schriftsteller zur Verteidigung der Demokratie im digitalen Zeitalter« erklärt Björn Semrau, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland:

»Wir unterstützen den Aufruf der internationalen Schriftsteller, da die Orwellschen Fantasien längst größere Ausmaße angenommen haben als von ihrem Autor ersonnen. Es heißt kämpfen und Flagge zeigen gegen eine Gesellschaft, in der ein durch Angst […]

weiterlesen ›