Kommunalpolitik der Piraten nimmt Fahrt auf

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In Mecklenburg-Vorpommern stehen im Mai des nächsten Jahres Kommunalwahlen an. Dies ist eine Möglichkeit für die Bürgerinnen und Bürger, die Entscheidungsgewalt direkt vor Ort zurückzuerobern. Die PIRATEN im Land bereiten sich darauf vor, ihre Grundwerte und Überzeugungen in Gemeindevertretungen und Kreistagen mithilfe eines Kommunalprogramms zu vertreten. Wie bei den Piraten typisch, entsteht dieses Programm durch die Basis und wird durch keine Führung vorgegeben.

Die PIRATEN setzten nach innen wie nach außen auf Partizipationsmöglichkeiten. Gerade bei kommunalen Belangen ist die Wirkung von Entscheidungen auf die Einwohnerinnen und Einwohner unmittelbar. Daher sollten insbesondere auch hier die Möglichkeiten, auf diese Entscheidungen einzuwirken, genauso unmittelbar sein. Es setzt den freien Zugang zu Informationen und eine transparente Verwaltung voraus.

Auf diesen Grundsätzen – Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeit – fußt das Kommunalprogramm. Für die Region Westmecklenburg entsteht ein solches Programm und in Vorpommern-Rügen haben sich auch einige ganz konkrete Ideen gebildet. Auch der der Kreisverband Vorpommern-Greifswald lädt zur Mitarbeit an einem Programm ein.

Piraten und interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich für eine Wahl aufstellen lassen wollen, können dies im Vorfeld hier ankündigen oder mittels einer Mail an den Landesvorstand tun. Im neuen Jahr wird es dann eine zusammenführende Kommunalkonferenz geben, in der alle Kandidatinnen und Kandidaten und Programmideen zueinander finden sollen.

Das Foto des Wolgaster Rathauses ist von michael.berlin und steht unter der Lizenz CC BY-SA 2.0.

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