Am letzten Sonntag hat eine trübe Gemeinschaft aus Neonazis, gewaltbereiten Mitgliedern der NPD, der rechten Partei Pro NRW, der rechtspopulistischen AfD und anderen rechten Organisationen in Köln für Unruhe gesorgt. Unter dem Deckmantel »Hools gegen Salafisten« (#HoGeSa) wurde nicht friedlich demonstriert, sondern es kam zu regelrechten Straßenschlachten. Der Verfassungsschutz sowie die Kölner Polizei waren weder personell noch materiell darauf vorbereitet. Dies zeigt erneut, dass das Potenzial der rechten Szene auch nach dem NSU-Skandal in unverantwortlicher Weise gravierend unterschätzt wird.
Über den Kurznachrichtendienst Twitter verkündete das Bündnis HoGeSa, am 9. November 2014 vor dem Reichstag in Berlin demonstrieren zu wollen. Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern weigern sich zusammen mit den Piraten aus Brandenburg und Berlin und den Jungen Piraten, Ausländerhass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit unkommentiert zu lassen und dem rechten Mob die Straße zu räumen. Es ist wichtig, sich bewusst zu machen, dass am 9. November nicht nur die innerdeutschen Grenzen geöffnet wurden. Der 9. November ist auch der Jahrestag des Beginns der Novemberpogrome im Dritten Reich (1938) sowie der Jahrestag des Hitlerputsches (1923) in München. Die Nazis werden versuchen, dieses geschichtsträchtige Datum wieder einmal für ihre Zwecke zu missbrauchen.
Daher fordern wir alle Menschen auf, sich stets und überall gegen Ausländerhass, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit einzusetzen. Rassismus, Faschismus und Hass sind keine Meinung und dürfen nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet werden.
Am 9. November gemeinsam den Nazis entschieden entgegentreten!
Das Foto ist von Ricky Leong und steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA 2.0.