Bürgermeisterwahlen in Greifswald

Mitt­ler­weile sollte es die Runde gemacht haben: Ste­fan Fass­bin­der (Grüne), auf­ge­stellt durch Grüne, Linke, SPD und Piraten hat hauch­dünn die Stich­wahl um den Pos­ten des Ober­bür­ger­meis­ters gewonnen.

Wir möch­ten kurz einige Erkennt­nisse aus den letz­ten Wochen sowie einen Aus­blick für die Zukunft mit euch teilen.

Der Wahl­kampf hat Spaß gemacht! Es war toll zu sehen, dass so viele Men­schen, mit oder ohne Par­tei­buch, an einem Strang ziehen.

Für uns bedeu­tet der Wahl­sieg auch, dass »Men­schen« gegen »Geld« gewon­nen haben. Es ist im Stadt­bild sehr deut­lich gewor­den, dass die CDU finanz­stär­ker ist. Herr Hoch­heim war an jeder Ecke. Das ist für uns als Wahl­kämp­fer auch ent­mu­ti­gend, denn man hat stets das Gefühl, dass der Gegenkan­di­dat ver­hält­nis­mä­ßig leicht auf sich auf­merk­sam machen kann. Als Par­tei­en­bünd­nis konn­ten wir ver­mut­lich durch eine brei­tere Basis an Unter­stüt­zern punk­ten, denn natür­lich brin­gen vier Par­teien auch ent­spre­chen­des Per­so­nal mit.

Außer­dem sind wir erleich­tert, dass Poli­tik so funk­tio­nie­ren kann. Ein wich­ti­ges und zutref­fen­des Argu­ment der CDU für ihren Kan­di­da­ten war, dass er als 1. Stell­ver­tre­ter des amtie­ren­den Ober­bür­ger­meis­ters die not­wen­dige Erfah­rung mit­bringt. So wür­den wir jedoch in eine Par­tei­en­dy­nas­tie hin­ein­rut­schen: Schei­det ein CDU-Bürgermeister aus, rutscht ein­fach sein CDU-Stellvertreter nach. Ganz so ein­fach ist es natür­lich nicht, denn die Stell­ver­tre­ter wer­den von der Bür­ger­schaft gewählt – dort ist die CDU aber bis heute die stärkste Kraft.

Vom Wahl­er­geb­nis geht natür­lich auch ein weit­rei­chen­de­res Signal aus: Im Wahl­kreis von Frau Mer­kel hat der CDU-Kandidat ver­lo­ren. Das ist ein Tief­schlag für die CDU.

Völ­lig abwe­gig wäre es davon zu spre­chen, dass »der Wäh­ler« eben Ste­fan Fass­bin­der und nicht Jörg Hoch­heim wollte. Es ist gene­rell ungüns­tig, wenn Wah­len nach dem »Alles-oder-nichts-Prinzip« ver­lau­fen, aber noch ungüns­ti­ger ist es, wenn die Ver­hält­nisse so aus­ge­gli­chen sind. Natür­lich liegt es in der Natur der Sache, dass nur einer gewin­nen kann, wenn nur ein Pos­ten zu ver­ge­ben ist – das ändert aber nichts daran, dass die Hälfte der Wäh­ler ges­tern ent­täuscht wurde.

Bei einer Wahl­be­tei­li­gung von 37% im ers­ten und 35% im zwei­ten Wahl­gang muss jedoch ohne­hin jeder Demo­krat Bauch­schmer­zen bekom­men. Letzt­lich wis­sen wir ja gar nicht, ob Ste­fan Fass­bin­der nun tat­säch­lich der Bür­ger­meis­ter ist, den die Greifs­wal­der mehr­heit­lich wollten.

Die Kon­se­quenz aus dem knap­pen Ergeb­nis und der nied­ri­gen Wahl­be­tei­li­gung ist jedoch klar: Wir müs­sen es schaf­fen, die vie­len Wäh­ler Jörg Hoch­heims ein­zu­la­den und auch ihre Inter­es­sen auf­zu­neh­men. Ins­be­son­dere müs­sen wir aber auch die Nicht­wäh­ler anspre­chen und ihnen künf­tig Mög­lich­kei­ten anbie­ten, sich selbst an den poli­ti­schen Pro­zes­sen zu beteiligen.

Wir müs­sen jedoch auch mit den Wäh­lern Ste­fan Fass­bin­ders reden. Die Wahl ges­tern war nur ein Auf­takt und die eigent­li­che Arbeit beginnt jetzt. Wir sind jetzt gemein­sam ver­ant­wort­lich. Das bedeu­tet nicht, dass des­halb auto­ma­tisch alles bes­ser wird. Es besteht natür­lich die Gefahr, dass Kom­pe­ten­zen ver­lo­ren gehen und es künf­tig im Rat­haus nicht mehr so flutscht. Die womög­lich man­gelnde Erfah­rung müs­sen wir durch gemein­schaft­li­che Arbeit ausgleichen.

So sieht es übri­gens aus, wenn man als frisch gewähl­ter OB zu sei­ner Wahl­kampf­party zurückkehrt:

Das Foto aus Greifswald-Wieck ist von Julia L und steht unter der Lizenz CC BY-NC-SA 2.0.