PIRATEN MV warnen vor allgemeiner Schulöffnung

Die letzten Beschlüsse der Kultusministerkonferenz (KMK) machen klar, dass nach den Sommerferien wieder ein Regelbetrieb an den Schulen eingeführt werden soll. [1] [2] Die PIRATEN MV warnen vor einer unausgegorenen fixen Idee rund um die Regelmäßigkeit.

„Eins ist doch klar: Hygienekonzepte, wie sie zwischenzeitlich ebenfalls von der KMK für die Zeit des Regelbetriebs gefordert werden [3] und vom Land MV favorisiert werden, haben schon in der Vergangenheit versagt.

Und nun liegt sogar die Empfehlung auf dem Tisch, Unterricht ohne Mindestabstand zwischen den Schülerinnen und Schülern zu veranstalten. Wo es doch nach wie vor heißt, Abstand zu halten, sei ein wirksamer Schutz. Hier wird also wieder einmal bestenfalls Augenwischerei betrieben, schlimmstenfalls mit dem Leben von Menschen gespielt.

Denn eine alternative Maskenpflicht, die eine Übertragung mindern könnte, ist aktuell aber noch nicht in Sicht. Weder für Schülerinnen und Schüler, noch für Lehrkräfte, die nicht selten den besonders gefährdeten Risikogruppen angehören. Das macht mit einem potentiellen Ausfall von 20% der Lehrkräfte einen Regelunterricht noch unmöglicher,“ erklärt Dennis Klüver, Vorsitzender der Piratenpartei MV.

Hier wird mit der Gesundheit und dem Leben sowohl von Kindern wie auch Erwachsenen gespielt, um so etwas wie eine Regelmäßigkeit zu erzielen. Dazu darf es nicht kommen. Hier muss Ministerpräsidentin Schwesig ein Machtwort sprechen. Ansonsten wird sie meineidig im Schwur, das Grundgesetz zu achten. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist schließlich ein Grundrecht, das nicht einfach mal so ganz lapidar mittels Verordnung oder Richtlinie beschnitten werden kann , oder anders gesagt: Abstand ist der beste Schutz den wir aktuell haben. Untericht ohne Mindestabstand ist wie Tönnies in der Schule.“ resümiert Klüver abschließend.

Quellen:

[1] https://www.kmk.org/presse/pressearchiv/mitteilung/kmk-regulaerer-schulbetrieb-spaetestens-nach-den-sommerferien.html

[2] https://www.kmk.org/presse/pressearchiv/mitteilung/kmk-beschliesst-hygienemassnahmen-fuer-kommendes-schuljahr.html

[3] https://www.kmk.org/fileadmin/Dateien/veroeffentlichungen_beschluesse/2020/2020_07_14-Infektionsschutz-Hygienemassnahmen.pdf

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