Die Piratenpartei in Mecklenburg Vorpommern fordert, durch eine Modifizierung, die durch die Landesregierung MV eingesetzte LUCA App effektiver auszunutzen. „Es ist gut, dass sich Mecklenburg Vorpommern für 400.000 Euro die Lizenzen zur Nutzung der von Datenschützern kritisierten App, gesichert hat. Die Bedenken der Datenschützer müssen sich im Rahmen der Bekämpfung der pandemischen Lage auch mal etwas hinten anstellen.“ sagt Pirat Karsten Jagau. Es sei „Zeit die technischen Entwicklungen“ für mehr als nur Kontaktverfolgung von Bürgern einzusetzen.

So sei es durchaus sinnvoll die LUCA App mit weiteren, bereits sinnbringenden Maßnahmen zu koppeln. So stehe in der Landeshauptstadt Schwerin derzeit die Echtzeit Videoüberwachung des städtischen Marienplatz zur Debatte. Dort wird derzeit eine Evaluierung der Maßnahme „Videoüberwachung“ beraten. Neben einer deutlichen Steigerung der verzeichneten Straftaten, sei in allen 4 Berichten zur Auswertung der bisherigen Überwachung, das Sicherheitsgefühl der Schwerinerinnen und deren Gäste entscheidend für eine Fortführung der Überwachungsmaßnahme – sagt die Stadt.

Um das Sicherheitsgefühl der Menschen, die auf dem überwachten Marienplatz unterwegs sind, längerfristig konkreter zu erfassen, schlagen die Piraten MV vor, die LUCA App dahingehend zu modifizieren, dass die Bürgerinnen und Bürger durch eine „Daumen hoch“ beziehungsweise „Daumen runter“ Schaltfläche ihr aktuelles Sicherheitsempfinden in die Datenbank mit eingeben können.

„Es stellt keine Schwierigkeit da, dass Polizei und andere Sicherheitsbehörden diese Modifizierung nutzen könnten. Dass die Daten von Sicherheitsbehörden abgerufen werden können, steht in der Datenschutzerklärung von LUCA. Somit wäre hier tatsächlich einer effektiven „Sicherheits-Gefühls-Evaluation“ der Schweriner, Rechnung getragen.

Den Livestream, der Marienplatz-Überwachung finden Sie übrigens hier:


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