Viele haben sich die drei Diskussionsrunden mit den von 3 der 54 Parteien die zur Bundestagswahl kandidieren der Bevölkerung vorgesetzt wurden. Anscheinend das Beste das die CDUSPDB90GRÜN zu bieten hat. Dadurch das es nur diese drei sind findet eine Fokosierung statt, die viele Facetten der Demokratie ausblenden soll.

Was sind die wichtigsten Fragen für die nächsten Jahre? Was sagen die SpitzenkandidatInnen dazu? Was haben die Diskussionsrunden gebracht? Sind die Fragen geklärt worden, oder sind nach den TV Duellen Fragezeichen geblieben?

Als wichtige Frage empfinde ich

  • wie es weitergeht mit der Pflege und den anderen gesellschaftlich notwendigen Berufen.
  • Konkrete Maßnahmen um das Klimaziel das völkerrechtlich vereinbart ist einzuhalten, die 1, 5°
  • Soziale Sicherheit für alle Bürgerinnen, z. B. Durch BGE und Abschaffung von Hartz Gesetzgebung
  • Renten oberhalb der Armutsgrenze, deshalb Mindestlohn ab 15 Euro
  • Transparenter Staat

Dazu gab es zum Teil klare, aber unbefriedigende Aussagen.

Nichts zu der Umstrukturierung bei den Berufen, keine Unterstützung für Pflegeberufe.

Zu den Klima Zielen plant Laschet einen klaren Verstoßes gegen bestehende Verträge und Verschiebung der Klimamassnahmen zu einer Zeit, in der er selbst nicht mehr lebt und er seinen Kindern und Enkel verelenden will. Unterstützung im Nicht-Handeln erhält er von Scholz, und leider auch von Bärbock. Die eindeutig für den Neubau von Gaskraftwerken ist, die kaum besser sind als Kohlekraftwerke und die den Co2 Ausstoß für Militär jährlich bis in alle Ewigkeit steigern will. (Das Pariser Abkommen schließt explizit den CO2 Anteil für Rüstung und Militär Betrieb aus, der teilweise als bis zu 29% des sonstigen staatlichen CO2 Ausstosses beziffert wird).

Soziale Sicherheit wurde nicht Thematisiert, Abschaffung von Hartz4, von SPDB90GRÜN eingeführt und Anhebung auf den Pfändungsfreibetrag, Verbot von Sanktionen – also das Grundgesetz umsetzen – wurde nicht angedacht.

Renten sichern um Altersarmut zu verhindern würde eine eindeutige Ablehnung von den drei Kandidatinnen deutlich. Mindestlohn von 12 Euro bedeutet, eine Rente unterhalb des Hartz4 Niveaus, also Altersarmut. Für diese Entwürdigung von Millionen Menschen sprachen sich Scholz und Bärbock eindeutig aus, Laschet sogar für eine noch stärkere Entwürdigung der Menschen!

Für einen Transparenten und damit Korruption sicheren Staat, hat sich keiner erklärt. Laschet für die CDU, die die Maskendeals, und mit Mertz (für 50 Milliarden Steuerbetrug mit Verantwortlich – deshalb von Laschet in sein Team geholt) war es nicht zu erwarten. Ein Scholz der sich nicht an Gespräche wo es um dreistellige Millionenbeträge ging, erinnern kann und der wegen „Problemen“ in seinem Ministerium gerade attackiert wird, istauch eher ein Garant für Anti Transparenz und Vertuschung. Warum Bärbock dazu nicht klar Stellung bezieht, mag sich jede/jeder selber ausdenken.

In allen wichtigen Fragen blieben die Drei Fragezeichen Antworten schuldig, die in eine Zukunft führen könnten.

Wen wählen? Was tun? Fragen bleiben nach dem kleineren Übel. Wäre das ein Übel das einem Übel wird, oder könnte es ertragbar sein?

Wem es ähnlich geht wie mir, das von den drei keine Person wählbar ist, dem empfehle ich in Ruhe zu überlegen, was er/sie eigentlich gern hätte. Diejenigen, die die letzten Jahre und Jahrzehnte in den Parlamenten saßen, haben uns in diese Situation geführt. Ihre besondere Auswahl an den „SpitzenkandidatInnen“ habe ich beschrieben. Kein Lichtblick, noch nicht Einmal ein Funken in der Nacht

Ein altes Sprichwort sagt, über einen Graben kommt man nicht mit 2 kleinen Schritten. Diese Wahl entspricht einem kleinem prung um die Entwicklungsrichtung zu ändern. Soziale Sicherheit verbunden mit Klimagerechtigkeit und einem Systemupdate geht nach meiner Meinung nur mit einem kleinen Sprung. Kein Kreuz für eine Parlamentsparteien, eine andere Partei ist nötig, wählen Sie, wähle Du nach deinen Wünschen, eine der kleinen Parteien. Ich empfehle die Piraten.

Ihr/Euer Karsten Jagau

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