Änderung der Kommunalverfassung nur mit echtem Demokratie-Bonus

Vorsitzender Dennis Klüver dazu: „Die Kommunalverfassung hat einen Nachholbedarf in Sachen Demokratie und Transparenz..
Die bevorstehende Änderung erlaubt auch große Schritte in diese Richtung. Folgende Vorschläge hat die Piratenpartei dafür im Blick:

1. Beiräte für die eine oder andere Minderheit sind nur ein Feigenblatt, aber es ist einfach mehr drin in Sachen Demokratie.
Das […]

weiterlesen ›

SPD: Ausschluss von Sellering oder doch Verbündete ?

Piraten wollen Landesregierung beim Sparen helfen mit Gutachten und Beratung

Die Landesregierung hat mehr als 6 Millionen im Jahr für externe Beratung und Gutachten ausgegeben, teilweise unnötig. Dafür wurde sie zurecht kritisiert u.a. vom Landesrechnungshof.
Um dieser gelegentlich gewollten Verschwendung entgegen zu wirken, bieten Piraten sich an offensichtliche Gefälligkeitsgutachten und Beratungen für lau zu erstellen.

Dazu zählen: Beraterverträge über Leistungen, die nicht zur Aufgabenerfüllung […]

weiterlesen ›

Energiegipfel der Piratenpartei MV: Ergebnisse

Am Freitag, dem 19.August fand der virtuelle Energiegipfel der Piratenpartei MV statt. Hier die wichtigsten Ergebnisse der Beratungen:

Wiederaufbau einer heimischen Industrie für Solar, Wind und Speicher Doppelbelastung durch Abgaben für Batteriespeicher abschaffen, Förderung von Hausspeichern auch in MV. Gleiche Vergütung für Einspeisungen wie bei Bezug durch Private mit Hausanlagen ( Zähler dürfen rückwärtslaufen, Schukostecker […]

weiterlesen ›

Piraten finden Welterbe-Bewerbung von Schwerin in der Strassenbahn

Die in letzter Minute ohne Bürgerbeteiligung und Beratung in der Stadtvertretung stark veränderte Welterbe-Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin ist nach nur wenigen Minuten nach der letzten Stadtvertretersitzung aus dem Ratsinformationssystem der Stadt verschwunden, nicht nachlesbar auch für Stadtvertreter.

„Umso mehr freuen wir Piraten uns, dass eine entsprechende Unterlage uns nun unvermittelt zu geflogen ist.

[…]

weiterlesen ›