Die Sozialwahl oder Sozialversicherungswahl sind die Wahlen zu den einzelnen Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre bei allen Trägern der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung statt. Also noch seltener als zu den Parlamenten.
Zu regeln haben die Gewählten nur wenig, vor allem Selbstverwaltungsaufgaben.
Es ist nur eine Listenwahl mit Verhältniswahlrecht. […]
Piraten: Rügen wird bei LNG-Terminals an der Nase herumgeführt
1. Die Investitionen in Lubmin sind nicht zukunftsorientiert, da eine Zukunft mit Wasserstoff technisch dort nicht möglich ist.
2. Der Standort Sellin wurde als alternativlos von der Bundesregierung beschrieben.
Wenn jetzt Alternativen gesucht werden sind sie entweder noch schlechter oder man hat gleich zu Beginn mit der Alternativlosigkeit gelogen.
3. Mehr Kommunikation ist nicht […]
Einladung
Provokante Aktionen und ihre Bedeutung für politischen Protest
Braucht politischer Protest die direkte Aktion, ein provokantes, aufmerksamkeitserzeugendes Eingreifen in die gesellschaftlichen Abläufe? Was wären die Atomproteste ohne Schienenblockaden und Bauplatzbesetzungen? Was der Widerstand gegen die Agrogentechnik ohne Feldbefreiungen und -besetzungen? Wo ständen wir in der Kohleausstiegsdebatte, wenn es die Besetzung des Hambacher Forstes und die […]
Piraten: Fracking-Gas ist Sünde an der Natur und Terminals konterkarieren Klimaschutz
Nur Stück für Stück wird uns die Wahrheit über die Ausbremsung der Energiewende serviert. Erst soll es kein Gas aus Fracking am ersten Terminal geben. Fracking ist zurecht bei uns verboten.
Dann sollte dies angeblich nur für die Probephase gelten. Erst soll die Lieferung an das LNG-Terminal helfen die akute Notlage zu mildern, […]
Änderung der Kommunalverfassung nur mit echtem Demokratie-Bonus
Vorsitzender Dennis Klüver dazu: „Die Kommunalverfassung hat einen Nachholbedarf in Sachen Demokratie und Transparenz..
Die bevorstehende Änderung erlaubt auch große Schritte in diese Richtung. Folgende Vorschläge hat die Piratenpartei dafür im Blick:
1. Beiräte für die eine oder andere Minderheit sind nur ein Feigenblatt, aber es ist einfach mehr drin in Sachen Demokratie.
Das […]