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Zum Tag des Grundgesetzes: Eine lebendige Verfassung – die jüngsten Auslegungen stärken Freiheit und Zukunft
Weiterlesen: Zum Tag des Grundgesetzes: Eine lebendige Verfassung – die jüngsten Auslegungen stärken Freiheit und ZukunftDas Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist lebendig und unser aller wirksamer Freiheitsschutz: Was als provisorische Verfassung gedacht war, hat sich bewährt, nicht als starres Regelwerk, sondern als lebendiger Organismus. Seit seiner Verkündung wurde es oft geändert. Jede dieser Änderungen war ein Ausdruck des gesellschaftlichen Wandels, ein Beleg dafür, dass das Grundgesetz die Kraft zur Selbstkorrektur… Read more
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Piratenpartei: SPD muss selbstsüchtige Wahlkampfstrategie ändern um AfD zu stoppen
Weiterlesen: Piratenpartei: SPD muss selbstsüchtige Wahlkampfstrategie ändern um AfD zu stoppenDie SPD muss zum Wohl des Landes ihre Wahlkampfstrategie ändern, so Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei zur kommenden Landtagswahl.Die Wahlkampfstrategie der SPD und von Frau Schwesig einen Zweikampf zwischen Ihnen und der AfD herbeizureden ist fatal. Die Strategie bringt sicher ein paar Prozentpunkte für die SPD. Sie gefährdet zugleich den Einzug von bis zu vier… Read more
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1. Mai: Keine Sonntagsreden mehr, wir Piraten fordern digitalen Aufbruch statt SPD- und Gewerkschafts-Rituale
Weiterlesen: 1. Mai: Keine Sonntagsreden mehr, wir Piraten fordern digitalen Aufbruch statt SPD- und Gewerkschafts-RitualeDie Piratenpartei Deutschland stellt sich den diesjährigen Kampftag für Arbeitnehmerrechte ganz anders vor: Nicht nur zurückschauen, sondern Aufbruch in eine bessere Zukunft. Schluss mit der folkloristischen Inszenierung von SPD und Gewerkschaften.Während sich die Genossinnen am 1. Mai traditionell mit vorgefertigten Reden feiern lassen, wird die eigentliche Realität der Arbeitswelt ausgeblendet. Ganz konkret: Prekäre Plattformarbeit, algorithmisches… Read more
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Landesmitgliederversammlung 2026.1
Weiterlesen: Landesmitgliederversammlung 2026.1Auf der Landesmitgliederversammlung 2026.1 der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern am 28.03.2026 in Hohenfelde wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Nach einem ziemlich arbeitsintensiven Jahr, in dem vor allem organisatorische Altlasten aufgearbeitet und die Landesgeschäftsstelle geschlossen wurde, stellte sich der bisherige Vorsitzende Jonathan S. Darmann erneut zur Wahl. Die Mitglieder sprachen ihm erneut das Vertrauen aus. Auch bei den… Read more
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.
Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.