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„Freiheit statt weiterer Abkassiererei: MV braucht kurabgabenfreie Strände!“
Weiterlesen: „Freiheit statt weiterer Abkassiererei: MV braucht kurabgabenfreie Strände!“Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei MV „Freiheit statt weiterer Abkassiererei: MV braucht kurabgabenfreie Strände!“ Schwerin/Rostock. Anlässlich der aktuellen Diskussion in MV zur Erhöhung der Kurabgaben empfiehlt Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei MV, die Abschaffung der klassischen Kurabgabe zugunsten einer rein betriebsbezogenen Abgabe: Mecklenburg-Vorpommern muss den freien Zugang zu Natur und Stränden werbend einsetzen. „Der Vorschlag,… Read more
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Lebensmittel retten statt wegwerfen – Klüver fordert Legalisierung des Containerns
Weiterlesen: Lebensmittel retten statt wegwerfen – Klüver fordert Legalisierung des ContainernsWir begrüßen den Vorstoß der Justizministerin Bernhardt. Dazu Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piraten in MV: „Auch wir setzen uns entschieden für eine sofortige Entkriminalisierung des sogenannten Containerns ein. Das Retten noch genießbarer Lebensmittel aus Abfallcontainern von Supermärkten oder anderen Betrieben ist ein Akt der Vernunft und darf nicht länger als Diebstahl verfolgt werden. Dies fordern… Read more
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Erst die Busse, dann die Züge? Bahn-Sicherheit und Wertschöpfung stehen auf dem Spiel
Weiterlesen: Erst die Busse, dann die Züge? Bahn-Sicherheit und Wertschöpfung stehen auf dem SpielWenn ein bundeseigener Konzern ernsthaft darüber nachdenkt, hunderte Fahrzeuge bei chinesischen Herstellern zu beschaffen, dann ist das kein normales Beschaffungsvorhaben Read more
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Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045
Weiterlesen: Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement Vorrang vor dem Trassenbau, Gaskraftwerken und Wasserstoff zu geben, sowie die lokale und dezentrale Versorgung zu priorisieren. Die Planung muss sich an realistischen… Read more
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Piratenpartei verurteilt das Massaker in Iran und fordert EU-weite Sanktionen gegen das Regime
Weiterlesen: Piratenpartei verurteilt das Massaker in Iran und fordert EU-weite Sanktionen gegen das RegimeDie Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen friedliche Demonstranten. Read more
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.
Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.