LiquidFeedback Wochenschau – Kalenderwoche 5/13

Was war?

In der letzten Woche ist keine Abstimmung zu Ende gegangen.

Was wird?

In der letzten Woche gab es eine neue Initiative, die noch 12 Tage diskutiert werden kann:

Im Bereich Umwelt, Gesundheit und Ernährung gibt es den Vorschlag, ein Siegel für antibiotikafrei hergestellte Produkte aus Tierhaltung einzuführen. Da Antibiotika in tierischen Produkten zu Resistenzbildung führen kann, soll der Verbraucher auf … weiterlesen →

Piraten aus Vorpommern-Rügen gründen Kreisverband

Nachdem in den letzten Monaten in Rostock und Westmecklenburg Kreisverbände der Piratenpartei gegründet wurden, haben sich auch die Mitglieder aus dem Kreis Vorpommern-Rügen dazu entschieden, gemeinsam einen Kreisverband zu bilden. Dazu trafen sich Mitglieder der Piratenpartei aus dem gesamten Landkreis am 26. Januar in Stralsund.

Nach der Verabschiedung einer Satzung wurden die Kandidaten für den Posten des Kreisvorsitzenden befragt. … weiterlesen →

Grundrecht Internet: Piraten Mecklenburg-Vorpommern begrüßen Urteil des Bundesgerichtshofs

Der Bundesgerichtshof stellte gestern unter dem Aktenzeichen III ZR 98/12 fest, dass der Ausfall eines Internetanschlusses sich signifikant im Alltag auswirkt und daher ein Recht auf Schadensersatz besteht.

In der Begründung des Urteils wird die zentrale und prägende Bedeutung des Internets für die Lebenshaltung im privaten Bereich unterstrichen. Vergleiche zu anderen Kommunikationsmitteln wie Telefon oder Fax werden verneint. Der allgemeine … weiterlesen →

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