Tag "Demokratie"

Piraten fordern Grundgesetz zu achten

Zum 23.Mai als Verfassungstag fordern die Piraten alle demokratischen Parteien auf, bei ihrer Gesetzgebung die Grundrechte ernst zu nehmen und sich für ihre Wahrung aktiv einzusetzen. »Ziel von Politik sollte unserer Meinung nach immer der Interssenausgleich der Gesellschaft mit den Einzelnen sein. Zu oft gewinnt man leider den Eindruck, es geht immer mehr um den Interessensausbau derer, die die … weiterlesen →

Öffentliche Meinung (Symbolbild)

Wahlalter 16 – Wenn man könnte, aber eigentlich nicht will

Wir können uns nur wundern: Die SPD ist in Mecklenburg-Vorpommern die stärkste Landtagsfraktion und bildet mit der CDU eine Regierungskoalition. Man könnte erwarten, dass Parteibeschlüsse der Sozialdemokraten auch umgesetzt werden, vor allem, wenn es sich nicht gerade um wegweisende Entscheidungen handelt. Da wäre zum Beispiel die Wahlberechtigung mit 16 Jahren für den Landtag. Diese ist sowohl auf Landes- als … weiterlesen →

Sonnenblumenhaus Rostock Lichtenhagen

Burschenschaftler im Vorstand der AfD MV?

Die AfD Mecklenburg-Vorpommern hat kürzlich in einen neuen Landesvorstand gewählt. Leider ist als Außenstehender nichts über die Kandidaten zu erfahren – die AfD hat offenbar kein Interesse an Transparenz in eigener Sache. Bemüht man daher eine Suchmaschine, um mehr über diese Menschen herauszufinden, so stolpert [1] man spätestens beim Namen Christoph Basedow. Dieser Herr hat schon reichlich Presseerfahrung – … weiterlesen →

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