Folgende Abstimmungen gingen letzte Woche zu Ende:
Im Themenbereich Innenpolitik und Recht wurde ein SMV-Stellungnahme zum Besuchsrecht für Abgeordnete angenommen. Es nahmen 12 Piraten an der Abstimmung teil, 6 weitere über Delegationen. Die Initiative wurde mit 11 Zustimmungen (65 %), einer Enthaltung und 6 Gegenstimmen (35 %) angenommen. Der Beschluss wurde außerdem auf der SMV-Seite veröffentlicht. … weiterlesen →
Folgende Abstimmungen gingen letzte Woche zu Ende:
Im Bereich sonstige politische Themen wurde eine SMV-Stellungnahme zum Appell: Keine Kampfdrohnen! mit 16 Zustimmungen (94 %) und einer Gegenstimme (6 %) angenommen. Es nahmen 14 Piraten direkt, weitere drei über Delegationen an der Abstimmung teil. Der Beschluss wurde außerdem auf der SMV-Seite veröffentlicht. Im Bereich Innenpolitik und Recht … weiterlesen →
In der letzten Woche sind auf Landesebene keine Abstimmungen zu Ende gegangen.
Eine Initiative aus der letzten Woche befindet sich noch in der Diskussionsphase bzw. sind eingefroren:
Im Bereich sonstige innerparteiliche Fragen gibt es ein Meinungsbild zur Nutzung von Daten der Meldeämter für den Wahlkampf. Es gibt mittlerweile vier unterschiedliche Initiativen, die sich … weiterlesen →