Der Streit in Schwerin um die unbearbeitete wiederholte Veröffentlichung eines gestreamten Redebeitrags zeigt, was passiert, wenn man sich zwar mit dem Wort Transparenz schmücken will, aber dann so weit die Daumenschrauben anzieht, dass fast nichts mehr von ihr übrig bleibt.
Wir Piraten sind die mit den Fragen: Und in diesem Fall gibt es davon viele. […]
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Mittlerweile sollte es die Runde gemacht haben: Stefan Fassbinder (Grüne), aufgestellt durch Grüne, Linke, SPD und Piraten hat hauchdünn die Stichwahl um den Posten des Oberbürgermeisters gewonnen.
Wir möchten kurz einige Erkenntnisse aus den letzten Wochen sowie einen Ausblick für die Zukunft mit euch teilen.
Der Wahlkampf hat Spaß gemacht! Es war toll zu […]
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Auf der Sitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald am Montag haben die Vertreter der Alternative für Deutschland einen Tabubruch begangen, indem sie für Anträge der rechtsextremen NPD stimmten. Für uns ist das eigentlich keine große Überraschung, wir können AfD und NPD zuweilen auch gar nicht richtig auseinanderhalten [1].
Die Vertreter etablierter Parteien jedoch haben sich geschockt […]
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CDU-Kommunalpolitiker aus Mecklenburg-Vorpommern fordern ihren CDU-Innenminister Caffier auf, Initiativen zu starten, die auf die Einführung einer Drei-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen abzielen. Die Piraten lehnen den Vorschlag der CDU ab. Anstatt Menschen über Sperrklauseln aus der kommunalen Politik fern zu halten, sollten Mittel und Wege gefunden werden, wie auch eine gut gemischte Kommunalvertretung effizient arbeiten kann.
Die […]
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Thema bei den Kommunalpiraten:
Die Fusionierung der Theater Vorpommern GmbH mit der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg
Bis zum Jahre 2020 sollen die Theater Vorpommerns 5,8 Millionen Euro Defizit erwirtschaften. Da das Land Mecklenburg-Vorpommern seinen Jahreszuschuss von rund 36 Millionen Euro nicht erhöhen will (ist gedeckelt bis 2020), gab der Kultusminister des Landes, […]
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