PIRATEN MV warnen vor allgemeiner Schulöffnung

Die letzten Beschlüsse der Kultusministerkonferenz (KMK) machen klar, dass nach den Sommerferien wieder ein Regelbetrieb an den Schulen eingeführt werden soll. [1] [2] Die PIRATEN MV warnen vor einer unausgegorenen fixen Idee rund um die Regelmäßigkeit.

„Eins ist doch klar: Hygienekonzepte, wie sie zwischenzeitlich ebenfalls von der KMK für die Zeit des Regelbetriebs gefordert werden [3] und vom Land MV … weiterlesen →

Piraten fordern einfachere Wahlzulassung wegen Corona

Wir fordern dringend, zum Schutz der Menschen die Notwendigkeit der Unterstützungsunterschriften auszusetzen. Konkret schlagen wir vor, dass Unterstützerunterschriften nur einmal bei der Teilnahme an der ersten Wahl von neuen Parteien gefordert werden. Parteien, die einmal die erforderlichen Unterschriften hatten, sind dauerhaft zuzulassen, so Vorsitzender der Piratenpartei MV, Dennis Klüver.

Kleinparteien, die noch nie an einer Wahl teilgenommen haben, … weiterlesen →

Piraten: Werftenhilfe weder nachhaltig noch finanziell gerechtfertigt

Die Landesregierung hat zum wiederholten Mal ein Rettungspaket für die großen Werften in MV aufgelegt. Mehrmals in der Landesgeschichte war dies keine Rettung auf Dauer und das Geld war zusätzlich futsch.
„Diesmal soll alles anders sein und unterscheidet sich doch nicht, die Werftenhilfe ist weder nachhaltig noch finanziell gerechtfertigt“, kommentiert Dennis Klüver, Landesvorsitzender der Piratenpartei MV diese jüngsten Entscheidungen … weiterlesen →

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