Energiegipfel der Piratenpartei MV: Ergebnisse

Am Freitag, dem 19.August fand der virtuelle Energiegipfel der Piratenpartei MV statt. Hier die wichtigsten Ergebnisse der Beratungen:

Wiederaufbau einer heimischen Industrie für Solar, Wind und Speicher Doppelbelastung durch Abgaben für Batteriespeicher abschaffen, Förderung von Hausspeichern auch in MV. Gleiche Vergütung für Einspeisungen wie bei Bezug durch Private mit Hausanlagen ( Zähler dürfen rückwärtslaufen, Schukostecker […]

weiterlesen ›

Piraten finden Welterbe-Bewerbung von Schwerin in der Strassenbahn

Die in letzter Minute ohne Bürgerbeteiligung und Beratung in der Stadtvertretung stark veränderte Welterbe-Bewerbung der Landeshauptstadt Schwerin ist nach nur wenigen Minuten nach der letzten Stadtvertretersitzung aus dem Ratsinformationssystem der Stadt verschwunden, nicht nachlesbar auch für Stadtvertreter.

„Umso mehr freuen wir Piraten uns, dass eine entsprechende Unterlage uns nun unvermittelt zu geflogen ist.

[…]

weiterlesen ›

Piratenpartei: 0 statt 9 Euro für ÖPNV-Ticket

Die Piratenpartei MV fordert eine landesweite Absenkung des Ticketpreises für das 9-Euro-Ticket auf 0 Euro

Vorsitzender Dennis Klüver dazu: „Diese Aktion der Bundespolitik auf die steigenden Energiepreise geht in die Richtung des fahrscheinlosen umlagefinanzierten ÖPNV, wie ihn die Piraten schon seit vielen Jahren fordern.

Die Landesregierung ist […]

weiterlesen ›

Erklärung der russischen Piratenpartei zum Krieg in der Ukraine

Wir verurteilen den Krieg, wir verurteilen diejenigen, die diesen Krieg begonnen und all die Jahre zu seinem Beginn beigetragen haben und die nach seinem Beginn schweigen werden.

„Wir glauben, dass das Internet unweigerlich die physischen und kulturellen Grenzen zwischen Vertretern der gesamten Menschheit aufheben wird.“

Wir fordern die Weltgemeinschaft und die Bürger des russischen […]

weiterlesen ›

Piraten warnen Landesregierung MV vor Missbrauchsversuchen der Luca-App-Daten

Die Piratenpartei warnt den Innenminister von MV, Christian Pegel, vor den Verlockungen die Datensammlung der Luca-App auf irgendeine Weise auch für Ermittlungstätigkeiten in MV zu nutzen.Dies ist rechtswidrig und ein Vertrauensbruch gegenüber den Nutzern und in keiner Weise zu rechtfertigen. Der Minister ist gut beraten, dies seinen Polizei-Mitarbeitern ausdrücklich zu untersagen, erklärt MV-Parteivorsitzender Dennis Klüver.Der […]

weiterlesen ›