Schlagwort: Messerverbotszonen
-
Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen
In mehreren Städten im Land wurden in der Vergangenheit Forderungen nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum laut.So hat es in Rostock, Grevesmühlen oder Stralsund in der Vergangenheit entsprechende Anträge gegeben. Wir Piraten lehnen diese Vorschläge entschieden ab und halten sie als ungeeignet zur Verhinderung von Straftaten. „Man muss sich doch immer wieder wundern, wie reflexartig…
Wahlwerbespot
Radiospott
Piraten im Wind
Piraten im Wind
Programme & Formulare:
Programme:
Unterstützerunterschriften
(Landtagswahl 2026):
- Landesliste
- Direktkandidaten
Aktuelle Posts:
Kommentare:
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingVorbemerkung: Diese Recherche startete vor 4 Monaten und war für November geplant. Nach der Berliner Wahl habe ich den Zeitplan gestrafft, weil aktueller und relevanter
- von SperlingDieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister
- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist

- von PiratenparteiNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
- von Babak TubisEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]






























Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.