Schlagwort: LucaApp
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Piraten warnen Landesregierung MV vor Missbrauchsversuchen der Luca-App-Daten
Die Piratenpartei warnt den Innenminister von MV, Christian Pegel, vor den Verlockungen die Datensammlung der Luca-App auf irgendeine Weise auch für Ermittlungstätigkeiten in MV zu nutzen.Dies ist rechtswidrig und ein Vertrauensbruch gegenüber den Nutzern und in keiner Weise zu rechtfertigen. Der Minister ist gut beraten, dies seinen Polizei-Mitarbeitern ausdrücklich zu untersagen, erklärt MV-Parteivorsitzender Dennis Klüver.Der…
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
- von SperlingAn: Unseren Bundeskanzler Friedrich Merz Von: Seinen treuesten Anhängerinnen und Anhängern, Stammtisch „Christliche Mitte“ Arnsberg-Hüsten e.V. Datum: 12. September 2026 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber

- von Babak TubisNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
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- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]





























Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.