Jeder Mensch hat das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Nur derjenige kann in Würde leben. dessen Grundbedürfnisse sichergestellt sind. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig. Ziel der Existenzsicherung sollte sein, dieses Einkommen jedem bedingungslos und ohne Gegenleistung zu garantieren. Sichere Existenz schafft einen Freiraum für selbstbestimmte Bildung, Forschung sowie wirtschaftliche Innovation. Davon profitiert die gesamte Gesellschaft. Das ist unser langfristiges Ziel. Kurzfristig wollen wir die Regeln von Hartz IV verbessern. Dazu sollen die Regelsätze mindestens auf die Höhe der Armutsrisikogrenze angehoben werden. Wir setzen uns dafür ein, das System der Sanktionierung durch Leistungskürzung zu beenden und die Zuverdienstmöglichkeiten zu verbessern. Wir wollen außerdem einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn einführen.
Gesellschaftliche Teilhabe
Antragsportal für den Onlineparteitag
Wir Piraten haben als einzige Partei die satzungsmäßige Möglichkeit Online-Parteitage mit verbindlichen Beschlüssen durchzuführen. (§9c)
Über die Schaltfläche KONTAKTE auf der linken Bildschirmseite kannst Du als Mitglied deinen Antrag samt Begründung an den Vorstand schicken, der ihn dann hier veröffentlicht. Er wird dann auf die Tagesordnung des nächsten Onlineparteitages (bei entsprechendem Bedarf) gesetzt.
Programme & Formulare:
- Progrogramm Landtagswahl 2021
- Bundestagswahl 2021
- Unterstuetzungsunterschriften-Formular Europawahl 2024
Aktuelle Posts:
Kommentare:
Danke für diese deutlichen Worte gehen Korruption und für eine transparente Politik, sowie das Bekenntnis zu unseren freiheitlichen und demokratischen…
Und nun ein „Homophobie ist voll schwul“-Aufkleber drüber kleben.
- von kehmaxRobert Fico ist ein slowakischer Politiker und der aktuelle Premierminister der Slowakei. Er ist auch der Vorsitzende der von ihm gegründeten linkspopulistischen Partei Smer. Robert
- von kehmaxIn einer kürzlich verabschiedeten Resolution warnte das Europäische Parlament vor russischer Einmischung in europäische demokratische Prozesse. Der Beschluss hebt hervor, dass Russland eine Reihe von
- von RedaktionBerlinale: Einmal mehr sind wieder alle überrascht über Antisemitismus in der Kunst. „The same procedure as every year, James!“ – nur irgendwie nicht lustig
- von Dennis KlüverDie gezielte Veröffentlichung einer Webex Sitzung hochrangiger Bundeswehrsoldaten, unter anderem dem Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz, zum Thema Taurus ist ein Musterbeispiel russischer…
- von Dennis KlüverEine Partei verbieten zu müssen ist nie etwas Schönes. Es ist aber auch nichts Gutes oder nichts Schlechtes, denn ein Parteiverbot passiert nicht…
- von Dennis KlüverSeit Tagen wird lautstark über das geplante EU Lieferkettengesetz gestritten. Im Zentrum der Kritik ist die FDP. Definitiv zutreffend ist in diesem Zusammenhang…
Danke für die klaren Worte!