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Piratenpartei fordert Transparenz: Für öffentliche Sitzungen des Digitalausschusses
Die Piratenpartei MV fordert die Bundesregierung auf darauf hinzuwirken, den neuen Digitalausschuss des Bundestages grundsätzlich öffentlich tagen zu lassen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist […]
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Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen
In mehreren Städten im Land wurden in der Vergangenheit Forderungen nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum laut.So hat es in Rostock, Grevesmühlen oder […]
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Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern
Nur 3 von 13 Anbauvereinigungen genehmigt – Landesamt verzögert den Fortschritt Mecklenburg-Vorpommern — Die Piratenpartei kritisiert die aktuelle Situation im Bereich der Legalisierung […]
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Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2026
Hiermit laden wir dich zur Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2026 ein.
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Hackerangriff auf die Landespolizei kostet Millionen
Das Ignorieren der Gefahren durch Hackerangriffe kostet nun dem Land MV 10 Millionen Euro zusätzlich für die Polizei. Noch kennen wir nicht die […]
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Kommentare:
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…

- von Julian HäffnerDieser Beitrag ist eine Übersetzung eines Artikels von Paul Diegel und Florian Roussel bei der Europäischen Piratenpartei. Im Vorfeld der deutschen Bundestagwahl letzten Februar hat
- von BenediktMit seinem Beharren auf rechtswidrige Zurückweisungen probt Dobrindt die Resilienz des Rechtsstaates. Und der Kanzler? Sieht dem Unrecht zu und …
- von RedaktionProf. Dr. Andreas Gran über die Wiedereinführung der Wehrpflicht, verlorenen Lebenszeit und warum die Militarisierung in den Köpfen aufhören muss.

- von Piratenpartei DeutschlandDie Piratenpartei Deutschland freut sich, dass die erforderliche Anzahl an Unterschriften für die europaweite Bürgerinitiative „Stop Killing Games“ gesammelt wurde. Dank des engagierten Einsatzes unserer Mitglieder, Unterstützerinnen und Unterstützer konnten […]
- von Piratenpartei DeutschlandEin Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und […]
- von Piratenpartei DeutschlandBerlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich […]
Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.