In der letzten Woche ging eine Abstimmung zu Ende:
Im Themenbereich Sonstige innerparteiliche Fragen wurde ein Meinungsbild über die Nutzung der Meldedaten zum Wahlkampf abgestimmt. Dazu standen zwei Initiativen zur Auswahl. Deutlich durchgesetzt hat sich mit 21 Zustimmungen (84 %), 2 Enthaltungen und 4 Ablehnungen (16 %) der Vorschlag, die Meldedaten nicht zu nutzen. Es nahmen … weiterlesen →
Folgende Abstimmungen gingen letzte Woche zu Ende:
Im Themenbereich Innenpolitik und Recht wurde ein SMV-Stellungnahme zum Besuchsrecht für Abgeordnete angenommen. Es nahmen 12 Piraten an der Abstimmung teil, 6 weitere über Delegationen. Die Initiative wurde mit 11 Zustimmungen (65 %), einer Enthaltung und 6 Gegenstimmen (35 %) angenommen. Der Beschluss wurde außerdem auf der SMV-Seite veröffentlicht. … weiterlesen →
An diesem Wochenende findet in Neumarkt der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland statt. Unter anderem soll über Teile des Bundesvorstandes, eine Ständige Mitgliederversammlung und das Wahlprogramm diskutiert und abgestimmt werden.
Informationen zum Bundesparteitag findet ihr im Wiki der Piratenpartei. Im Liveticker könnt ihr die Veranstaltung schriftlich mitverfolgen. Einen Videostream gibt es auf der Streamingseite der Piratenpartei zum Bundesparteitag.
Aus Mecklenburg-Vorpommern sind … weiterlesen →
Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai erklärt der Landesverband der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern:
Der Pflegenotstand ist dabei, sich in den nächsten Jahren durch den demografischen Wandel zu einer Pflegekatastrophe zu entwickeln. Deshalb besteht hier massiver Handlungsbedarf. »Bei den Piraten ist der Mensch der Mittelpunkt des Gesundheitssystems«, sagt Susanne Wiest, die die Landesliste der Piratenpartei für die Bundestagswahl anführt. … weiterlesen →