Piratencrew

Piraten in MV beschließen Wahlprogramm und Landesliste

Auf ihrer Aufstellungs- und Mitgliederversammlung hat die Piratenpartei MV in Rostock ihr Wahlprogramm und die Landesliste zur Landtagswahl beschlossen. Das kürzeste Wahlprogramm wohl aller antretenden Parteien umfasst 16 Punkte und passt auf ein Blatt Papier. Schwerpunkte sind die Themen Teilhabe, Freiheit und Transparenz, weiterhin Netz-, Bildungs- und Sozialpolitik . Auf der Landesliste stehen insgesamt 9 Kandidaten. Angeführt wird die … weiterlesen →

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Piraten: In Mecklenburg-Vorpommern ist Platz für viele tausend Flüchtlinge

Der Landesvorsitzende der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Klüver, fordert den Ministerpräsidenten Erwin Sellering (SPD) und den Innenminister Lorenz Caffier (CDU) auf, umgehend dem Hamburger Ersten Bürgermeister Olaf Scholz das Angebot zu machen, die Aufnahme von tausend eigentlich Hamburg zugewiesenen Flüchtlingen und Asylbewerbern in Mecklenburg-Vorpommern zu ermöglichen. Dies erfolgt gegen Kostenübernahme und ist ein Akt der Solidarität unter den Bundesländern, von … weiterlesen →

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Piraten halten All-Parteien-Kompromiss über Volksbegehren und Volksentscheid für unzureichend

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, Linken und Grünen in Mecklenburg-Vorpommern haben sich darauf geeinigt [1], das Quorum für die notwendige Anzahl von Unterschriften zur Einleitung eines Volksbegehrens von 120.000 auf 100.000 Wahlberechtigte zu senken. Diese Einigung ist schon aus demographischen Gründen eine Mogelpackung. In gleichem Maße hat Mecklenburg-Vorpommern nämlich in den letzten Jahren auch an Einwohnern verloren. Es ist … weiterlesen →

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