Kategorie: Allgemein
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Das Zweite von fünf Wahlkampfplakaten zur Landtagswahl
Wir fassen mal unser Wahlprogramm zusammen angesichts der zahllosen politischen Fehlentscheidungen der Regierenden. Dazu noch in einfacher Sprache.
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MELA am 12.September
Nächste Möglichkeit mit uns Piraten zu diskutieren direkt am Eingang zur Landwirtschaftsausstellung in Mühlengeez:
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Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz
Die Wahl-Plakate von SPD, AfD und Linke in MV verstossen gegen die EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz. Als EU-Verordnung (nicht Richtlinie) von Oktober 2025 gilt sie direkt und unmittelbar in allen Mitgliedstaaten und braucht keine gesonderte nationale Umsetzung.Danach sind 1. Kennzeichnung an der Anzeige selbst (Art. 11) ist vorzunehmen.Jede politische Anzeige muss eine Erklärung enthalten,…
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Piraten warnen vor Weiter so mit der Sondermülldeponie bei Selmsdorf über 2035 hinaus
Anlässlich der Einweihung des neuen Kompetenzzentrums am Ihlenberg mit Wirtschaftsminister Heiko Geue und Umweltminister Till Backhaus (beide SPD), bei der IAG Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft erklärt Spitzenkandidat der Piratenpartei MV, Dennis Klüver zur Landtagswahl:„Versprechen werden auch gebrochern, wenn man sie Stück für Stück wegdefiniert. Das AUS 2035 galt zuerst für die gesamte Deponie, die Nichtannahme von ausländischen…
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Eins von fünf Wahlkampfplakaten zur Landtagswahl
Frei nach dem Song unseres Oberpiraten Patrick Breyer: Worauf du stehst, mit wem du fremd gehstWelches Problem du hast, wenn du mal Scheiße machst Sie kennen dich, sie überwachen dich Wissen ist Macht, sie haben dich im Griff Damit du Geld ausgibst manipulier‘n sie dich Wenn du was gratis teilst, dann zensier‘n sie dich Damit…
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(Landtagswahl 2026):
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Kommentare:
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
- von SperlingAn: Unseren Bundeskanzler Friedrich Merz Von: Seinen treuesten Anhängerinnen und Anhängern, Stammtisch „Christliche Mitte“ Arnsberg-Hüsten e.V. Datum: 12. September 2026 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber

- von Babak TubisNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
- von Babak TubisEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]






























Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.