Kategorie: Allgemein
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Zum Tag des Grundgesetzes: Eine lebendige Verfassung – die jüngsten Auslegungen stärken Freiheit und Zukunft
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist lebendig und unser aller wirksamer Freiheitsschutz: Was als provisorische Verfassung gedacht war, hat sich bewährt, nicht als starres Regelwerk, sondern als lebendiger Organismus. Seit seiner Verkündung wurde es oft geändert. Jede dieser Änderungen war ein Ausdruck des gesellschaftlichen Wandels, ein Beleg dafür, dass das Grundgesetz die Kraft zur Selbstkorrektur…
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Piratenpartei: SPD muss selbstsüchtige Wahlkampfstrategie ändern um AfD zu stoppen
Die SPD muss zum Wohl des Landes ihre Wahlkampfstrategie ändern, so Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei zur kommenden Landtagswahl.Die Wahlkampfstrategie der SPD und von Frau Schwesig einen Zweikampf zwischen Ihnen und der AfD herbeizureden ist fatal. Die Strategie bringt sicher ein paar Prozentpunkte für die SPD. Sie gefährdet zugleich den Einzug von bis zu vier…
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1. Mai: Keine Sonntagsreden mehr, wir Piraten fordern digitalen Aufbruch statt SPD- und Gewerkschafts-Rituale
Die Piratenpartei Deutschland stellt sich den diesjährigen Kampftag für Arbeitnehmerrechte ganz anders vor: Nicht nur zurückschauen, sondern Aufbruch in eine bessere Zukunft. Schluss mit der folkloristischen Inszenierung von SPD und Gewerkschaften.Während sich die Genossinnen am 1. Mai traditionell mit vorgefertigten Reden feiern lassen, wird die eigentliche Realität der Arbeitswelt ausgeblendet. Ganz konkret: Prekäre Plattformarbeit, algorithmisches…
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Landesmitgliederversammlung 2026.1
Auf der Landesmitgliederversammlung 2026.1 der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern am 28.03.2026 in Hohenfelde wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Nach einem ziemlich arbeitsintensiven Jahr, in dem vor allem organisatorische Altlasten aufgearbeitet und die Landesgeschäftsstelle geschlossen wurde, stellte sich der bisherige Vorsitzende Jonathan S. Darmann erneut zur Wahl. Die Mitglieder sprachen ihm erneut das Vertrauen aus. Auch bei den…
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Piraten im Wind
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(Landtagswahl 2026):
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Kommentare:
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingDieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister
- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]

- von PiratenparteiNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
- von Babak TubisEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]

































Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.