Kategorie: Allgemein
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Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde
Die neueste Umfrage sieht Linke, Grüne und FDP an der 5-Prozent-Hürde. Vielleicht beginnt nun ein neues Nachdenken über diese Hürde.Insbesondere, da sie vom […]
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Was können wir aus den Landtagswahlen ableiten
Wahlausgang in Thüringen und Sachsen – welche Rückschlüsse lassen sich daraus ableiten für die kommende Zeit. Hat Wolfgang Thierse recht, wenn er schreibt: […]
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Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl (2ter Versuch)
Hallo,der Vorstand der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Wahl des nächstenBundestages ein m Gegensatz zu den Delegiertensystemen anderer Parteien […]
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Nach den Landtagswahlen
Wie so oft gibt es angeblich nur Gewinner. Die standardisierten Antworten der Regierungspolitiker wurden erneut recycelt, während Selbstkritik im politischen Betrieb nach wie […]
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Ein Angriff auf Freiheit und Privatsphäre: Die Reaktion auf den Solinger Anschlag
Was wir PIRATEN befürchtet haben, ist eingetreten. Um nach dem Solinger Anschlag und vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Handlungsfähigkeit zu signalisieren, […]
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Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…
Kommentar zum Text: Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität Ich unterstütze die Aussage, dass…

- von RedaktionEin Gastbeitrag von Markus Schaub. Die Hierarchie von BDS Die antisemitische BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen), die zum Boykott auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene
- von RedaktionEin Gastkommentar von RA Prof. Dr. Andreas Gran, LL.M. Wir sollten dringend dem liberalen Staats- und Menschenbild aus dem Imagetief heraushelfen! „Liberalismus“ darf nicht als
- von SperlingWie unsere Vertrauensperson aus dem Landesverband Bayern mitteilte, hat sich das Büro der Bundeswahlleiterin bei seiner heutigen Rückmeldung an die Vertrauenspersonen der Parteien, die um

- von Benedikt HeinrichWer jetzt einen echten Politikwechsel möchte, muss sich von der Idee strategisch zu Wählen verabschieden. Die Reihen von Politikern, die tatsächlich die Probleme der Bevölkerung kennen und deren Interessen vertreten […]
- von Piratenpartei DeutschlandAm 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau […]
- von Dennis KlüverPiratenpartei legt Beschwerde wegen Zurückweisung vieler Landeslisten zur Bundestagswahl aufgrund unverhältnismäßiger Fristverkürzung ein Die Piratenpartei Deutschland hat gestern Beschwerde beim Bundeswahlausschuss gegen die Zurückweisung ihrer Landeslisten zur Bundestagswahl eingereicht. Einige […]
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…