Kategorie: Allgemein
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Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch
Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden […]
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Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse
Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn […]
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Innenminister Pegel doktert am Sicherheits- und Ordnungsgesetz herum
Innenminister Pegel will das Sicherheits- und Ordnungsgesetz jetzt diese Woche im Landtag MV ändern lassen um die attestierte Verfassungswidrigkeit wenigstens formal zu heilen […]
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Piraten zum Versuch der Kriminalisierung der „letzten Generation“
Piratenpartei kritisiert Razzien gegen Letzte Generation +++ PIRATEN fordern Ende der Repressalien gegenüber der Letzten Generation +++ Keine Kriminalisierung von zivilgesellschaftlichem Protest +++ […]
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Die Sozialwahl ist gar keine richtige Wahl und kann so nicht weitermachen
Die Sozialwahl oder Sozialversicherungswahl sind die Wahlen zu den einzelnen Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre bei allen […]
Antragsportal für den Onlineparteitag
Wir Piraten haben als einzige Partei die satzungsmäßige Möglichkeit Online-Parteitage mit verbindlichen Beschlüssen durchzuführen. (§9c)
Über die Schaltfläche KONTAKTE auf der linken Bildschirmseite kannst Du als Mitglied deinen Antrag samt Begründung an den Vorstand schicken, der ihn dann hier veröffentlicht. Er wird dann auf die Tagesordnung des nächsten Onlineparteitages (bei entsprechendem Bedarf) gesetzt.
Programme & Formulare:
- Progrogramm Landtagswahl 2021
- Bundestagswahl 2021
- Unterstuetzungsunterschriften-Formular Europawahl 2024
Aktuelle Posts:
Kommentare:
Danke für diese deutlichen Worte gehen Korruption und für eine transparente Politik, sowie das Bekenntnis zu unseren freiheitlichen und demokratischen…
Und nun ein „Homophobie ist voll schwul“-Aufkleber drüber kleben.
- von SperlingAuch dieses mal fand der Sperling Zeit, die Leute am BPT zum BPT zu befragen – und bis auf eine Person hat er nur die Leute (auch wieder Neumitglieder) interviewt, […]
- von RedaktionDieser Artikel ist ein Gastbeitrag von Jonas Wessel. Es ist nicht oft, dass man aus den Tiefen der digitalen See in den realen Hafen eines
- von Julian HäffnerGastbeitrag von Jonas Wessel (Vorsitzender der Piraten Schleswig-Holstein und Bundesbildungskoordinator) Die Piratenpartei stellt sich in ihrem neuen Blogbeitrag entschieden gegen den ansteigenden Populismus in unserer
- von Piratenpartei DeutschlandBorys Sobieski Vorsitzender FREIHEIT WÜRDE TEILHABEVater, Ehemann & Freund | digital native | IT Enthusiast | Datenschützerborys.sobieski@piratenpartei.de LinkedIn Heute am 3. Oktober 2024 begehen wir den 34. Tag der Deutschen […]
- von Babak TubisDeutschlandticket – Die Parteien im Bundestag senden die falschen Signale! Die Verkehrsminister der Länder einigten sich, diesen Montag den Preis des Deutschlandtickets von 49 € auf 58 € pro Monat […]
- von Piratenpartei DeutschlandNürnberg, 14./15. September 2024 – Auf ihrem Bundesparteitag in Nürnberg hat die Piratenpartei Deutschland ihren neuen Vorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde Borys Sobieski aus Reutlingen gewählt, gefolgt von Dennis Klüver […]
Danke für die klaren Worte!