Kategorie: Allgemein

Die Konsolidierungshilfen in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Scheinerfolg?

8. August 2023

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Stephan Martini

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Allgemein

Schwerin, 8. August 2023 – Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern äußert ernste Bedenken hinsichtlich der Konsolidierungshilfen, die von Innenminister Christian Pegel als Erfolg gefeiert werden. […]
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Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!

18. Juli 2023

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Karsten Jagau

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Allgemein

Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von […]
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Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

13. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

„Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung […]
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Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch

11. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden […]
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Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse

9. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn […]
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Kommentare:

Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…
karsten jagau zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Kommentar zum Text: Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität Ich unterstütze die Aussage, dass…

Soziale Medien wollen nicht das Beste für dich: Der Fall Musk und AfD
12. Juni 2025 von Julian Häffner
Dieser Beitrag ist eine Übersetzung eines Artikels von Paul Diegel und Florian Roussel bei der Europäischen Piratenpartei. Im Vorfeld der deutschen Bundestagwahl letzten Februar hat
Attacke auf den Rechtsstaat
11. Juni 2025 von Benedikt
Mit seinem Beharren auf rechtswidrige Zurückweisungen probt Dobrindt die Resilienz des Rechtsstaates. Und der Kanzler? Sieht dem Unrecht zu und …
Buddelt Euch doch die Schützenmulde selbst
6. Juni 2025 von Redaktion
Prof. Dr. Andreas Gran über die Wiedereinführung der Wehrpflicht, verlorenen Lebenszeit und warum die Militarisierung in den Köpfen aufhören muss.

„Israel und die Drecksarbeit für die freie Welt“
18. Juni 2025 von Piratenpartei Deutschland
Ein Statement des ersten Vorsitzenden Borys Sobieski: „Es ist fatal, wie mit falscher Empörung versucht wird das Mullah-Regime als Opfer zu inszenieren. Als Piratenpartei stehen wir für Freiheit, Demokratie und […]
Zum aktuellen Konflikt zwischen Israel und dem Iran
16. Juni 2025 von Piratenpartei Deutschland
Berlin – Mit Sorge blicken wir PIRATEN auf die Zuspitzung der Lage im Nahen Osten. Durch seine aggressive Außenpolitik und die Unterdrückung der eigenen Bevölkerung trug das iranische Regime erheblich […]
Einladung OnlineBPT2025.02
23. Mai 2025 von Dennis Klüver
Ahoi Piraten,hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2 der Piratenpartei Deutschland ein. (Gemäß § 9b Absatz 2 der Satzung.) Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, […]