Kategorie: Allgemein

Piraten MV lehnen Einsatz von Streubomben ab!

18. Juli 2023

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Karsten Jagau

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Allgemein

Die USA geben Streubomben an die Ukraine, damit sie ukrainische Gebiete die von der russischen Armee besetzt sind, beschießen kann. Streumunition ist von […]
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Piraten fordern Löschsperre für Ministerhandys

13. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

„Diensthandys sind kein rechtsfreier Raum. Es geht hier um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und Transparenz im Regierungshandeln.Gerade die aktuelle Affäre um die Klimastiftung […]
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Piraten: 4. Medienstaatsvertrag ist nur ein billiger Reparaturversuch

11. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

Piraten zum GESETZENTWURF der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zum Vierten Staatsvertrag zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge (Vierter Medienänderungsstaatsvertrag) „Wichtige Schritte zu echter Transparenz werden […]
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Piraten enttäuscht: Was die Ampel sagt und wirklich tut für gleichwertige Lebensverhältnisse

9. Juli 2023

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dennis

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Allgemein

Gleichwertige Lebensverhältnisse zu erzielen, ist ein politisches Handlungsziel, das im Grundgesetz niedergelegt ist. Osten und Westen, Stadt und Land gilt es zusammenzudenken, wenn […]
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Innenminister Pegel doktert am Sicherheits- und Ordnungsgesetz herum

12. Juni 2023

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dennis

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Allgemein

Innenminister Pegel will das Sicherheits- und Ordnungsgesetz jetzt diese Woche im Landtag MV ändern lassen um die attestierte Verfassungswidrigkeit wenigstens formal zu heilen […]
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Piraten im wind

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Kommentare:

Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…
karsten jagau zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Kommentar zum Text: Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität Ich unterstütze die Aussage, dass…

Energiewende in Deutschland: Wie Populismus, Lobbyismus und Propaganda die Debatte vergiften
26. Mai 2025 von Redaktion
Der Verbrenner ist tot, lang lebe das Dieselauto! Oder glauben Sie noch an ein Comeback der Atomkraft? Unser neuer Autor Leon Hubatsch über …
Das Faschistische Spektakel
24. Mai 2025 von Redaktion
Die Geschichte zeigt immer wieder, wie autoritäre politische Macht durch spektakuläre Inszenierungen legitimiert und gefestigt wird. Drei Figuren können dafür als Beis…
Über die Verfälschung des Begriffes der sogenannten „Nakba“
22. Mai 2025 von Redaktion
Der Begriff Nakba, wie er vielfältig verwendet wird, hat seine Ursprung im Pälestinakrieg – wie und warum diese Umdeutung geschah, darüber …

Einladung OnlineBPT2025.02
23. Mai 2025 von Dennis Klüver
Ahoi Piraten,hiermit laden wir Dich herzlich zum ordentlichen Bundesparteitag 2025.2 der Piratenpartei Deutschland ein. (Gemäß § 9b Absatz 2 der Satzung.) Dieser findet online statt. Ort der Versammlung: Zirkelschmiedsgasse 5, […]
Keine Löschung von E-Mail-Fächern und Chatnachrichten ausgeschiedener Regierungsmitglieder – Piratenpartei fordert umfassende Transparenz
14. Mai 2025 von Babak Tubis
Wir PIRATEN kritisiert die intrasparente Praxis der scheidenden Bundesregierung, E-Mail-Fächer, Chatnachrichten und Kalenderdaten ausgeschiedener Regierungsmitglieder nicht in Gänze dem Bundesarchiv zur übergeben. Diese Vorgehensweise steht im klaren Widerspruch zum Bundesarchivgesetz […]
8.Mai 1945 – Gedenken
8. Mai 2025 von Piratenpartei Deutschland
8.Mai 1945, die in der vorhergehenden Nacht unterzeichnete Kapitulationserklärung des Deutschen Reiches tritt in Kraft. Damit ist der 2. Weltkrieg in Europa beendet. Ist der 8. Mai ein Gedenktag? In […]