Kategorie: Themen

Cannabisgesetz: Ablehnung des Vermittlungsausschusses durch die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern. Textvorlage und E-Mail Adressen.

14. März 2024

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Stephan Martini

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Allgemein, Partei, Presse, Themen

(St. Martini) Wir rufen die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern dazu auf, am 22. März gegen einen Vermittlungsausschuss zum Cannabisgesetz zu stimmen. Aktuell gibt es […]
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Eine unendliche Geschichte – der BEO

27. November 2023

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Jan-Peter Rühmann

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Allgemein, Mitmachen, Partei, Themen

Eine Partei ist eine Partei, macht also Politik und ist kein Softwareentwickler. Ullrich Slusarczyk 24. November 2023 3 min read Eine Kolumne von […]
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Kommentare:

Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Jan-Peter Rühmann zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…
karsten jagau zu Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität14. November 2024
Kommentar zum Text: Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität Ich unterstütze die Aussage, dass…

Wie man mit Angst Wahlen manipuliert – eine Anleitung
17. Februar 2025 von Sperling
Es ist Wahlkampf. Ihr habt keine Skrupel und seid bereit alles zu tun um zu gewinnen? Der Sperling hat da ein paar Tipps für euch …
Die Arbeitsstruktur von BDS
13. Februar 2025 von Redaktion
Ein Gastbeitrag von Markus Schaub. Die Hierarchie von BDS Die antisemitische BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen), die zum Boykott auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene
Eigentlich schade um den schönen Liberalismus
11. Februar 2025 von Redaktion
Ein Gastkommentar von RA Prof. Dr. Andreas Gran, LL.M. Wir sollten dringend dem liberalen Staats- und Menschenbild aus dem Imagetief heraushelfen! „Liberalismus“ darf nicht als

Piratenpartei fordert vollständige Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien!
19. Februar 2025 von Dennis Klüver
Wir Piraten setzen uns mit Nachdruck für eine grundlegende Reform des Bundeswahlgesetzes ein und haben deshalb, als Baustein, eine Petition zur vollständigen Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien […]
Piraten wählen! In Niedersachsen, Sachsen und im Saarland
12. Februar 2025 von Benedikt Heinrich
Wer jetzt einen echten Politikwechsel möchte, muss sich von der Idee strategisch zu Wählen verabschieden. Die Reihen von Politikern, die tatsächlich die Probleme der Bevölkerung kennen und deren Interessen vertreten […]
Piratenpartei setzt Fokus der Gesundheitspolitik auf Prävention
2. Februar 2025 von Piratenpartei Deutschland
Am 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau […]