Kategorie: Kommentar

Erst die Busse, dann die Züge? Bahn-Sicherheit und Wertschöpfung stehen auf dem Spiel

20. Januar 2026

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Jan-Peter Rühmann

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Allgemein, Kommentar, Partei, Themen

Wenn ein bundeseigener Konzern ernsthaft darüber nachdenkt, hunderte Fahrzeuge bei chinesischen Herstellern zu beschaffen, dann ist das kein normales Beschaffungsvorhaben
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Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045

20. Januar 2026

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Jan-Peter Rühmann

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Allgemein, Kommentar, Partei, Themen

Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Entwurf des Netzentwicklungsplans Strom 2037/2045 (Version 2025) als völlig untauglich und ruft zu einer Korrektur der Planungsgrundlagen auf. Die PIRATEN fordern der direkten Elektrifizierung, dem Speichern und Lastmanagement Vorrang vor dem Trassenbau, Gaskraftwerken und Wasserstoff zu geben, sowie die lokale und dezentrale Versorgung zu priorisieren. Die Planung muss sich an realistischen…
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Piratenpartei verurteilt das Massaker in Iran und fordert EU-weite Sanktionen gegen das Regime

20. Januar 2026

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Jan-Peter Rühmann

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Kommentar, Themen

Die Piratenpartei Deutschland verurteilt auf das Schärfste das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen friedliche Demonstranten.
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„Das Kinder‑ und Jugendbeteiligungsgesetz in Mecklenburg‑Vorpommern ist eine Farce“

6. September 2025

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dennis

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Allgemein, Kommentar

„Das Kinder‑ und Jugendbeteiligungsgesetz in Mecklenburg‑Vorpommern ist eine Farce“, so Dennis Klüver, Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Landtagswahl 2026. Ohne Sanktionen bleibt es ein freiwilliges Alibi: Behörden und Kommunen brauchen sich schlicht nicht daran halten, ohne Konsequenzen zu fürchten. Das Gesetz täuscht Engagement vor, liefert aber keine Durchsetzungsmacht — es ist ein Placebo statt echter…
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Kommentar: Einzelinteressen zerren am „Sondervermögen“ Infrastrukturmittel

14. Juli 2025

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dennis

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Kommentar

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig berät morgen gemeinsam mit der Landesregierung sowie Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und anderen Bereichen der Gesellschaft über die Umsetzung des Sondervermögens Infrastruktur in Mecklenburg-Vorpommern.Und in erster Linie geht es darum die Mittel zweckzuentfremden.Straßen und Brücken werden nicht vorrangig saniert, da nur geringer politischer Gewinn möglich. Schulen sollen bedacht werden,…
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dennis zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz5. September 2026
Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.
dennis zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz17. August 2026
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Jan-Peter Rühmann zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz16. August 2026
Beschwerde beim Wahlleiter.

Wer den Kill Switch sucht, hat das Problem nicht verstanden
4. Oktober 2026 von Sperling
Die Debatte über einen Notausschalter für KI-Systeme klingt nach Kontrolle, ist es aber nicht. Denn das eigentliche Risiko liegt nicht im System sondern in der
Die neue saubere Linke. Eine Recherche
3. Oktober 2026 von Sperling
Vorbemerkung: Diese Recherche startete vor 4 Monaten und war für November geplant. Nach der Berliner Wahl habe ich den Zeitplan gestrafft, weil aktueller und relevanter
Auf einmal reden auch die „anderen“ von Resilienz
29. September 2026 von Sperling
Dieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister

Bürokratieabbau darf nicht neue Belastungen schaffen
27. September 2026 von Piratenpartei
Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
Im Gedenken an Bruno Kramm
26. September 2026 von Babak Tubis
Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
Stromnetze brauchen echte Realitätsanpassung
15. September 2026 von Piratenpartei
Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]

Erst die Busse, dann die Züge? Bahn-Sicherheit und Wertschöpfung stehen auf dem Spiel

Piratenpartei fordert realistische Planung beim Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045

Piratenpartei verurteilt das Massaker in Iran und fordert EU-weite Sanktionen gegen das Regime

„Das Kinder‑ und Jugendbeteiligungsgesetz in Mecklenburg‑Vorpommern ist eine Farce“

Kommentar: Einzelinteressen zerren am „Sondervermögen“ Infrastrukturmittel

MELA am 12.September

Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz

Piraten warnen vor Weiter so mit der Sondermülldeponie bei Selmsdorf über 2035 hinaus

Eins von fünf Wahlkampfplakaten zur Landtagswahl

Zum Tag des Grundgesetzes: Eine lebendige Verfassung – die jüngsten Auslegungen stärken Freiheit und Zukunft

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