Der neue Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV) zeichnet ein alarmierendes Bild: In den Bereichen Innere Sicherheit, Justiz und […]
Die Ankündigung einer vorgezogenen Bundestagswahl im Februar 2025 trifft besonders kleinere Parteien hart. Die Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern und andere Kleinparteien sehen sich durch die […]
November, Schicksalsmonat der Deutschen. Erinnern:die einen noch aus eigener Erfahrung, die anderen aus den Lehren der Zeitzeugen oder den Überlieferungen, sowohl schriftlichen als […]
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…
Kommentar zum Text: Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität Ich unterstütze die Aussage, dass…
Ein Gastbeitrag von Markus Schaub. Die Hierarchie von BDS Die antisemitische BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen), die zum Boykott auf wirtschaftlicher, kultureller und politischer Ebene
Ein Gastkommentar von RA Prof. Dr. Andreas Gran, LL.M. Wir sollten dringend dem liberalen Staats- und Menschenbild aus dem Imagetief heraushelfen! „Liberalismus“ darf nicht als
Wir Piraten setzen uns mit Nachdruck für eine grundlegende Reform des Bundeswahlgesetzes ein und haben deshalb, als Baustein, eine Petition zur vollständigen Digitalisierung der Sammlung von Unterstützungsunterschriften für politische Parteien […]
Wer jetzt einen echten Politikwechsel möchte, muss sich von der Idee strategisch zu Wählen verabschieden. Die Reihen von Politikern, die tatsächlich die Probleme der Bevölkerung kennen und deren Interessen vertreten […]
Am 18. Januar 2025 beschloss der erstmalig in dieser Form tagende Online-Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland mehrere Anträge der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit + Pflege zur Gesundheitspolitik. Im Mittelpunkt steht dabei der Ausbau […]
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…