Schlagwort: Außenpolitik

Demokratie braucht Rückgrat – auch in Mecklenburg-Vorpommern!

4. September 2025

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Darmann

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Allgemein

Die Nord‑IMK hat mit ihrem Abschlussbericht am 11. Juli 2025 eindrücklich dargelegt, dass autokratische Staaten längst nicht mehr nur konventionell agieren, sondern in
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Jan-Peter Rühmann zu Entwurf des Wahlprogrammes der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zur Landtagswahl 2026 (Antrag)16. März 2026
Intelligente Stromzähler: In der Aufzählung der Punkte die wir nicht wollen fehlt die Zentrale Speicherung. Bewältigung der Klimakrise: In der…
Jan-Peter Rühmann zu Piratenpartei fordert zügige Genehmigungen für Cannabis-Anbau in Mecklenburg-Vorpommern2. Juli 2025
Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.
Jan-Peter Rühmann zu Die neue Wahlrechtsreform: Wie das Wahlrecht Direktkandidaten benachteiligt8. Januar 2025
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…

Nachtrag zum Weltfrauentag 2026
13. März 2026 von Julian Häffner
Was hat sich in einem Jahr verändert? Was hat uns das Gewalthilfegesetz gebracht?
An der digitalen Nadel: Palantir und die Polizei
24. Februar 2026 von Sperling
Die Einführung hochintegrierter Datenanalyseplattformen in staatliche Sicherheitsstrukturen markiert keinen gewöhnlichen IT-Modernisierungsschritt, sondern eine strukturelle Weichenstellung. Wenn ein privates Technologieunternehmen, dessen Eigentümer Trump nahesteht, nicht nur
Control. Alt. Delete – Eine nüchterne Demontage digitaler Heilsversprechen
25. Januar 2026 von Sperling
Die 3sat‑Reihe „Control. Alt. Delete“ über die Vordenker des digitalen Autoritarismus schafft etwas, das man im Tech‑Diskurs sonst mit der Lupe suchen muss: Sie räumt auf mit den Silicon‑Valley‑Mythen zu […]

Zionismus-Beschluss der Linken Niedersachsen: Piratenpartei zieht klare Grenze gegen Antisemitismus
17. März 2026 von Piratenpartei
Hannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden […]
Sensation im EU-Parlament: Kampfansage an die Chatkontrolle – Abgeordnete stimmen für ein Ende der anlasslosen Massenscans
12. März 2026 von Piratenpartei
In einer sensationellen Wendung im Kampf um die Chatkontrolle stimmte das EU-Parlament gestern (11.03.2026) mehrheitlich für ein Ende anlassloser Massenscans privater Kommunikation. Das Parlament wies damit die fehleranfällige und grundrechtswidrige […]
Pressemitteilung Buchhandlungspreis 2026: Piraten kritisieren intransparente Ausschlüsse
12. März 2026 von Piratenpartei
Mehrere Buchhandlungen, darunter die Göttinger Buchhandlung „Rote Straße“, der Berliner „Buchladen zur schwankenden Weltkugel“ und „The Golden Shop“ in Bremen, wurden vom Deutschen Buchhandlungspreis 2026 ausgeschlossen. Nach aktuellen Enthüllungen waren […]