Tag "Mitbestimmung"

Ein Weihnachtsgeschenk für die Zukunft

Überall auf der Welt werden gerade die Weichen gestellt: Totalüberwachung, Sozialabbau, „Freihandelsabkommen“, Demokratieverfall. Das darf nicht sein. Und das muss nicht sein. Wir müssen die Chancen der zusammenwachsenden Welt nicht den Geheimdiensten und Großkonzernen überlassen. Wir haben es in der Hand, den Digitalen Wandel für die Bürger und für alle Menschen zu gestalten.

Freiheit ist keine Randnotiz, Netze in … weiterlesen →

Öffentliche Meinung (Symbolbild)

Wahlalter 16 – Wenn man könnte, aber eigentlich nicht will

Wir können uns nur wundern: Die SPD ist in Mecklenburg-Vorpommern die stärkste Landtagsfraktion und bildet mit der CDU eine Regierungskoalition. Man könnte erwarten, dass Parteibeschlüsse der Sozialdemokraten auch umgesetzt werden, vor allem, wenn es sich nicht gerade um wegweisende Entscheidungen handelt. Da wäre zum Beispiel die Wahlberechtigung mit 16 Jahren für den Landtag. Diese ist sowohl auf Landes- als … weiterlesen →

Hartz-IV-Sanktionen abschaffen

Auf der Petitionsplattform des Deutschen Bundestages wird eine Petition zur Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionspraxis das notwendige Quorum von 50000 Stimmen erreichen.

Uns Piraten freut das, denn wir gehen mit dem Anliegen und der Begründung konform. Schon lange argumentieren wir in unserem Grundsatzprogramm, dass jeder Mensch ein Recht auf Existenz und gesellschaftliche Teilhabe hat. Dieses Recht darf nicht durch eine … weiterlesen →

Koalitionsvertrag: Der Staat will nicht auf seine Bürger hören müssen, er will sie abhören

Ein Kommentar von Hannes

Stolz präsentierten CDU, SPD und CSU ihren Koalitionsvertrag in der Bundespressekonferenz. Die Medien stellten Fragen. Sie ließ sich erklären, wo die Renteneintrittsalter liegen sollen, wie das mit dem Mindestlohn kommen wird und bohrte unermüdlich nach, ob sich Sigmar Gabriel und Horst Seehofer nun duzen.

Keiner stellte Fragen wie: Was wird dieses Bündnis eigentlich mit seiner … weiterlesen →

»Es ist notwendig, dass ich meinen Arsch aus dem Sessel hebe und mitmache«

Folge sieben – mit Bruno, der eigentlich Martin heißt.

Freiheit statt Angst

Im Jahr 2005 begann ich damals im berüchtigten Heise-Forum zu lesen. Dort wurde und wird selbstverständlich nicht nur über Informationstechnologie, sondern auch über ihre Auswirkungen gesprochen. Und Netzpolitik, immer wieder auch die Netzpolitik. Später kam Netzpolitik.org zu meinen Quellen hinzu. Und der eine oder andere weitere Blog hat … weiterlesen →

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