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Piraten warnen vor Weiter so mit der Sondermülldeponie bei Selmsdorf über 2035 hinaus
Weiterlesen: Piraten warnen vor Weiter so mit der Sondermülldeponie bei Selmsdorf über 2035 hinausAnlässlich der Einweihung des neuen Kompetenzzentrums am Ihlenberg mit Wirtschaftsminister Heiko Geue und Umweltminister Till Backhaus (beide SPD), bei der IAG Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft erklärt Spitzenkandidat der Piratenpartei MV, Dennis Klüver zur Landtagswahl:„Versprechen werden auch gebrochern, wenn man sie Stück für Stück wegdefiniert. Das AUS 2035 galt zuerst für die gesamte Deponie, die Nichtannahme von ausländischen… Read more
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Eins von fünf Wahlkampfplakaten zur Landtagswahl
Weiterlesen: Eins von fünf Wahlkampfplakaten zur LandtagswahlFrei nach dem Song unseres Oberpiraten Patrick Breyer: Worauf du stehst, mit wem du fremd gehstWelches Problem du hast, wenn du mal Scheiße machst Sie kennen dich, sie überwachen dich Wissen ist Macht, sie haben dich im Griff Damit du Geld ausgibst manipulier‘n sie dich Wenn du was gratis teilst, dann zensier‘n sie dich Damit… Read more
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Zum Tag des Grundgesetzes: Eine lebendige Verfassung – die jüngsten Auslegungen stärken Freiheit und Zukunft
Weiterlesen: Zum Tag des Grundgesetzes: Eine lebendige Verfassung – die jüngsten Auslegungen stärken Freiheit und ZukunftDas Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist lebendig und unser aller wirksamer Freiheitsschutz: Was als provisorische Verfassung gedacht war, hat sich bewährt, nicht als starres Regelwerk, sondern als lebendiger Organismus. Seit seiner Verkündung wurde es oft geändert. Jede dieser Änderungen war ein Ausdruck des gesellschaftlichen Wandels, ein Beleg dafür, dass das Grundgesetz die Kraft zur Selbstkorrektur… Read more
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Piratenpartei: SPD muss selbstsüchtige Wahlkampfstrategie ändern um AfD zu stoppen
Weiterlesen: Piratenpartei: SPD muss selbstsüchtige Wahlkampfstrategie ändern um AfD zu stoppenDie SPD muss zum Wohl des Landes ihre Wahlkampfstrategie ändern, so Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei zur kommenden Landtagswahl.Die Wahlkampfstrategie der SPD und von Frau Schwesig einen Zweikampf zwischen Ihnen und der AfD herbeizureden ist fatal. Die Strategie bringt sicher ein paar Prozentpunkte für die SPD. Sie gefährdet zugleich den Einzug von bis zu vier… Read more
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1. Mai: Keine Sonntagsreden mehr, wir Piraten fordern digitalen Aufbruch statt SPD- und Gewerkschafts-Rituale
Weiterlesen: 1. Mai: Keine Sonntagsreden mehr, wir Piraten fordern digitalen Aufbruch statt SPD- und Gewerkschafts-RitualeDie Piratenpartei Deutschland stellt sich den diesjährigen Kampftag für Arbeitnehmerrechte ganz anders vor: Nicht nur zurückschauen, sondern Aufbruch in eine bessere Zukunft. Schluss mit der folkloristischen Inszenierung von SPD und Gewerkschaften.Während sich die Genossinnen am 1. Mai traditionell mit vorgefertigten Reden feiern lassen, wird die eigentliche Realität der Arbeitswelt ausgeblendet. Ganz konkret: Prekäre Plattformarbeit, algorithmisches… Read more
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.
Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.