Jeder Mensch hat das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Nur derjenige kann in Würde leben. dessen Grundbedürfnisse sichergestellt sind. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig. Ziel der Existenzsicherung sollte sein, dieses Einkommen jedem bedingungslos und ohne Gegenleistung zu garantieren. Sichere Existenz schafft einen Freiraum für selbstbestimmte Bildung, Forschung sowie wirtschaftliche Innovation. Davon profitiert die gesamte Gesellschaft. Das ist unser langfristiges Ziel. Kurzfristig wollen wir die Regeln von Hartz IV verbessern. Dazu sollen die Regelsätze mindestens auf die Höhe der Armutsrisikogrenze angehoben werden. Wir setzen uns dafür ein, das System der Sanktionierung durch Leistungskürzung zu beenden und die Zuverdienstmöglichkeiten zu verbessern. Wir wollen außerdem einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn einführen.
Gesellschaftliche Teilhabe
Ein Fehler ist aufgetreten – der Feed funktioniert zurzeit nicht. Versuche es später noch einmal.
Antragsportal für den Onlineparteitag
Wir Piraten haben als einzige Partei die satzungsmäßige Möglichkeit Online-Parteitage mit verbindlichen Beschlüssen durchzuführen. (§9c)
Über die Schaltfläche KONTAKTE auf der linken Bildschirmseite kannst Du als Mitglied deinen Antrag samt Begründung an den Vorstand schicken, der ihn dann hier veröffentlicht. Er wird dann auf die Tagesordnung des nächsten Onlineparteitages (bei entsprechendem Bedarf) gesetzt.
Programme & Formulare:
- Progrogramm Landtagswahl 2021
- Bundestagswahl 2021
- Unterstuetzungsunterschriften-Formular Europawahl 2024
Aktuelle Posts:
Kommentare:
Danke für diese deutlichen Worte gehen Korruption und für eine transparente Politik, sowie das Bekenntnis zu unseren freiheitlichen und demokratischen…
- von BenediktIn einem Punkt sind sich offensichtlich Regierung und Oppositionsfraktionen einig: das Sicherheitspaket der Bundesregierung geht nicht weit genug. Die DCU/CSU-Fraktion fordert gar, dass ALLES für die Sicherheit getan werden muss. […]
- von Benedikt"Dieser Gesetzentwurf dient der Verbesserung der Terrorismusbekämpfung." Das ist das einzige Ziel, des neuen Gesetzentwurfes der Regierungsparteien. Doch genau dieses Ziel wird unter allen Gesichtspunkten verfehlt.
- von Julian HäffnerDieser Artikel ist ein Gastbeitrag von Benedikt Heinrich. Es ist zum Fremdschämen, wenn der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán den deutschen Bundeskanzler auf X mit den
- von Piratenpartei DeutschlandDas iranische Justizportal Misan verkündete heute die Vollstreckung der Hinrichtung des Deutsch-Iraners Jamshid Sharmad. Damit wurde das 2023 erlassene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner vollzogen. Der in den USA lebende Journalist […]
- von Piratenpartei DeutschlandNachdem der Bundestag heute das Sicherheitspaket beschlossen hat, fallen Teile davon nach einer kurzen Diskussion im Bundesrat durch. Das zustimmungsbedürftige Gesetz zur Verbesserung der Terrorismusbekämpfung bekam von den Ländern keine […]
- von Piratenpartei DeutschlandBerlin – Die Piratenpartei Deutschland kritisiert den aktuellen Gesetzesentwurf zur Terrorbekämpfung, welcher am Freitag im Bundestag zur Debatte steht. Insbesondere die geplanten Maßnahmen zum Datenabgleich und zur Gesichtserkennung stellen eine […]
Danke für die klaren Worte!