30.07.2025

30.07.2025

Inhaltsverzeichnis

TOP 1 – Einleitung und Begrüßung
TOP 2 – Spendensituation rund um die Pirateninsel
- Besschluß 2025_04
TOP 3 – Sonstiges

TOP 1 – Einleitung und Begrüßung

Vorstand: Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommern
Datum: 30.07.2025
Ort: https://meet.piratencommunity.de/MVvorstand
Aufnahme: Nein
PDF: Ja
Beginn: 21:33
Ende: 22:14

Anwesend:

Vorsitzender: Jonathan Sören Darmann
Stellvertretender Vorsitzender: Ronny Triebner
Beisitzer: Friedrich Smyra
Schatzmeister: Jan-Peter Rühmann
Beisitzer: Stephan Martini

Abwesend:

Entschuldigt:
Unentschuldigt:
Teilnehmeranzahl: 5 LaVo, 11 Gesammt
Beschlussfähigkeit: Ja

Versammlungsleitung: Jonathan Sören Darmann
Protokollant: Joscha Germerott

TOP 2 – Spendensituation rund um die Pirateninsel

Joni berichtet die aktuelle Situation:

Spendengelder für Miete immer weniger geworden.
Gelder reichen nur noch für die Kündigungsfrist.

Aktuell sind laut Karsten noch zwei Monatsmieten + 100€ über.
Karsten hat bereits mit dem Vermieter gesprochen dass ein Wechsel zu einer anderen Gruppe zu ende August machbar ist.

Laut Jan-Peter sind die laufenden Spenden schon länger zu gering. Das fehlende Geld wurde durch eine Großspende aufgefangen welche inzwischen aufgebraucht ist.

Karsten befürwortet den Mietvertrag zum August oder September zu beenden. Es würden auch 700€ Kaution zurück kommen.
Die Gruppe die den Mietvertrag übernehmen würde übernimmt auch die Renovierung. Einige Frage bleibt was mit den Piratensachen vor Ort passiert/was wie abtransportiert wird und wohin. Ansonsten gibt es anscheinend keine Aktionen die nötig sind um die Kaution zurück zu bekommen.

Joni fragt ob es den Piraten Schwerin wichtig ist dass die Pirateninsel in Hand der PPMV ist oder ob es ok ist wenn sie in der Hand eines Vereins/in privater Hand ist.
Karsten meldet dass es den Schweriner Piraten nicht wichtig ist wem die Pirateninsel gehört. Die Räume können wohl weiterhin von den lokalen Piraten genutzt werden.

Jan-Peter befürwortet einen Beschluss in der nächsten ordentlichen Sitzung und ein Mietende im August.

Auf Nachfrage erklärt Karsten dass der Verein der die Pirateninsel übernimmt existiert und der Vermieter eine baldige Antwort haben möchte.

Es wird diskutiert wie ein Antrag zur Kündigung des Mietvertrag aussehen soll.
Karsten stellt sich bereit ein Schreiben für die Kündigung der Energieversorger fertig zu machen.

Karsten sendet den originalen Mietvertrag an Jan-Peter.

Stephan fragt was mit den zweckgebundenen Spenden passiert die nicht mehr genutzt werden.
Joni berichtet dass es hier im Zuge des Spenders liegt, der LaVo kann hier nichts machen.
Joscha berichtet dass zweckgebunden Spenden zurückgezahlt werden müssen.

Es gibt Diskussion darüber welche spenden genutzt werden bzw. welche zurückgegeben werden.
Jan-Peter berichtet dass Entscheidungen über Rückzahlungen erst dann entschieden werden können wenn klar ist wie viel Geld am Ende für die LGS genutzt wurde.

Wichtig: Die Adressen in den Webseiten/anderen angaben müssen auf z.B. Postfach oder BGS geändert werden.
Jutta berichtet dass die BGS von einigen LVs als Ladungsfähige Anschrift genutzt wird, die Zustellung in Berlin aber nicht so gut ist.

Besschluß 2025_04

Titel:
Kündigung der Landesgeschäftsstelle

Antragsteller:
Jonathan Sören Darmann

Text:
Der Landesvorstand möge beschließen:
Die Landesgeschäftsstelle (Pirateninsel) der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern wird wie verinbart zum nächstmöglichen Zeitpunkt (31.08.2025) gekündigt.

Status:
Abgegebene Stimmen: Ja
Dafür: Joni, Ronny, Jan-Peter, Friedrich, Stephan
Dagegen:

Ergebnis: Einstimmig angenommen

Diskussion zum Antrag:

Da der Vertrag auf den LV MV geschrieben ist sollte dies auch im Antragstext stehen. Außerdem sollte das Datum explizit im Antragstext stehen.
Stephan bietet sich an die Kündigung zu unterschreiben.
Ronny hätte gerne mindestens vier Augen auf bei der Kündigung. Er fragt wer erforderlich ist um die Kündigung zu unterschreiben.
Manuela berichtet dass sowohl der Mietvertrag als auch Satzung, GO relevant sind wer die Kündigung unterschreiben darf bzw. wie viele LaVo Mitglieder unterschreiben müssen.
Karsten berichtet dass es im Mietvertrag keine explizite Regelung gibt. Es muss also entweder Joni, Ronny, Jan-Peter oder nach Beschluss sonst jemand machen.
Manueala berichtet ebenfalls die Reihenfolge ist damit Satzung, dann GO, ansonsten 1V, 2V, SM.
Jutta berichtet dass es sich um privatrecht handelt und damit wichtig ist wer Zeichnungsberechtigt ist.
Nach Diskussion stellt die Versammlung fest dass der Antrag selbst nicht beinhalten muss wer unterschreibt, das kann nachträglich geklärt werden.

Zum Ausräumen und weitere Details setzt sich der Vorstand asynchron zusammen.

Karsten berichtet von den größeren Möbel die möglicherweise nicht in die Garage des LV passen. Außerdem sind sehr alte elektronische Geräte vorhanden.

Ronny fragt ob in Schwein Spermüll angemeldet werden kann. Ja ist machbar.