Die Nord‑IMK hat mit ihrem Abschlussbericht am 11. Juli 2025 eindrücklich dargelegt, dass autokratische Staaten längst nicht mehr nur konventionell agieren, sondern in einer Grauzone kognitive, digitale und zivilgesellschaftliche Angriffe führen. Angesichts dieser hybriden Bedrohungen erheben wir PIRATEN in Mecklenburg‑Vorpommern unsere Stimme: Wir positionieren uns klar gegen die „Achse der Autokratien“ und legen dar, wie wir Demokratie wehrhaft und gleichzeitig offen gestalten.
Eine wehrhafte Demokratie als Antwort auf reale Gefahren
Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine war ein Wendepunkt, der uns alle aufrütteln muss! Seitdem nehmen wir eine Welle von Drohnenüberflügen, Sabotageakten in kritischen Häfen und massiver Desinformation wahr. Dies sind genau jene Phänomene, die die Nord‑IMK in ihrem Berichtanalysiert. In dieser Situation zeigen andere Parteien vor allem Symboldebatten, während wir PIRATEN in Mecklenburg-Vorpommern auf klare Konzepte setzen.
„CDU und SPD schlafen offenbar weiter. Wir Piraten fordern: Sicherheit heißt nicht Panikmache, sondern Aufklärung und tatkräftige Resilienz. Deswegen unterstützen wir die Idee des Konzepts der „Aufklärung in der Unsicherheit“, welches unser Bundesvorstandsmitglied Schoresch Davoodi letztes Jahr beim Digitalevent Hack the Promise in Basel vorgestellt hatte.“
Jonathan Sören Darmann, Landesvorsitzender der Piratenpartei Mecklenburg‑Vorpommern
Wir sind überzeugt: Elektronische Angriffe auf Küsteninfrastruktur oder digitale Sabotage in der Landesverwaltung müssen wir wachsam und mit Transparenz begegnen. Auch die Bevölkerung in Mecklenburg-Vorpommern ist durch Desinformationskampagnen direkt bedroht und benötigt verstärkt kritische Medienbildung. Nur wer informiert ist, kann diese Kampagnen entlarven und zivilgesellschaftliche Resilienz aufbauen.
Gemeinsam stark – europäische Zusammenarbeit statt nationaler Ohnmacht
Nationales Alleingänge-Sicherheitsdenken ist angesichts grenzüberschreitender Gefahren längst überholt. Wir PIRATEN fordern daher einen echten Schulterschluss demokratischer Staaten: technologisch, strategisch und wertebasiert. Europa benötigt eine gemeinsame Außen‑ und Sicherheitspolitik, in der die Bundeswehr klar eingebunden ist und perspektivisch in eine europäische Verteidigungsstruktur überführt wird. Nur so können wir autoritären Rollbacks eine gemeinsame und verlässliche Antwort entgegensetzen.
Wirtschaftliche und technologische Unabhängigkeit als Resilienzfaktor
Gerade Küstenländer wie Mecklenburg‑Vorpommern sind durch Schattenflotten und manipulierte Versorgungsketten besonders verwundbar. Deshalb setzen wir PIRATEN in Mecklenburg-Vorpommern uns dafür ein, ökonomische und infrastrukturelle Abhängigkeiten von Autokratien systematisch abzubauen. Eine praxisorientierte Strategie muss auf zivil‑militärische Kooperation in der Drohnenabwehr, den Ausbau digitaler Verteidigungsfähigkeiten und die Etablierung unabhängiger Lagezentren zielen. Unser Bundesland kann so zum Modell für Widerstandsfähigkeit gegenüber hybriden Bedrohungen werden.
Aufklärung statt Desinformation – epistemische Souveränität fördern
Manipulierte Videos, orchestrierte Social‑Media-Kampagnen und Informationssabotage sind zentrale Elemente des Grauzonenkriegs. Wir als Landesverband setzen daher auf Epistemische Souveränität: Unsere Schulen müssen Medienkompetenz vermitteln, lokale Medienanstalten und zivilgesellschaftliche Initiativen brauchen transparente Informationsinfrastrukturen und wissenschaftlich fundierte Gegenaufklärung. Nur so stärken wir das kollektive Immunsystem gegen Falschmeldungen!
Technologieoffenheit und digitale Verteidigung mit Verantwortung
Unsere technologische Expertise bringen wir in die Gestaltung einer digitalen Verteidigungsarchitektur ein. Wir stehen für eine koordinierte europäische Strategie gegen digitale Waffen, wie z.B. Spionagesoftware, Infrastrukturmanipulation und KI-gestützter Propaganda. Symbolische Appelle sind angesichts der Erkenntnisse der Nord‑IMK nicht mehr ausreichend. Wir brauchen abschreckende Mechanismen und unabhängige europäische Sicherheitskapazitäten.
Frieden durch Abschreckung – keine Appeasement-Politik
Für uns PIRATEN in Mecklenburg-Vorpommern ist klar: Demokratie braucht Rückgrat. Angesichts hybrider Bedrohungen aus der „Achse der Autokratien“ stehen wir für Freiheit, Resilienz und eine starke, wehrhafte Demokratie. Frieden erfordert heute Abschreckung, Krisenprävention und den klaren Willen, autoritären Narrativen nicht nachzugeben. Symbolische Appelle reichen nicht mehr. Wir brauchen Aufklärung, kritische Medienbildung, technologische Eigenständigkeit und eine enge europäische Zusammenarbeit, um kognitive, digitale und zivilgesellschaftliche Angriffe abzuwehren.
Diese Neuausrichtung wirkt über viele Politikfelder hinweg. In der Energiepolitik bedeutet sie das Ende rein ideologischer Schlagworte: Resilienz und Geopolitik sind feste Bezugspunkte, und Technologieoffenheit, auch in Richtung Kernkraft, wird wieder diskutierbar. In der Digitalpolitik bleibt Transparenz und Datenschutz unser Kern, doch wir begründen ihn nun zusätzlich aus der Perspektive der Sicherheit: Nur wenn unsere Daten und Netze geschützt sind, bleibt auch unsere Gesellschaft geschützt.
Damit stehen wir PIRATEN nicht mehr nur für die digitale Avantgarde, sondern für eine kohärente, zukunftsorientierte Vision. Unser Anspruch ist klar: Wir wollen Antworten geben, die sowohl die Freiheit jedes Einzelnen sichern als auch die Resilienz unserer Gesellschaft stärken.
Klarmachen zum Ändern! Für Freiheit, Würde und Teilhabe für Mecklenburg-Vorpommern, in Deutschland und Europa!
Weiterführende Links:
- Nord‑IMK Abschlussbericht (11. Juli 2025): https://www.regierung-mv.de/serviceassistent/_php/download.php?datei_id=1680815
- Sicherheitspolitischer Abschnitt im Grundsatzprogramm der Piratenpartei: https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Au.C3.9Fen-_und_Sicherheitspolitik
- Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität: https://piratenpartei-mv.de/nach-35-jahren-mauerfall-freiheit-verantwortung-und-die-dringende-frage-der-energiesouveraenitaet/
- Deutschlands Sicherheitspolitik im Wandel: Zwischen transatlantischer Krise und russischer Einflussnahme in Mecklenburg-Vorpommern:
https://piratenpartei-mv.de/deutschlands-sicherheitspolitik-im-wandel-zwischen-transatlantischer-krise-und-russischer-einflussnahme-in-mecklenburg-vorpommern/ - Piratenpartei: Von der Nische zurück in die politische Debatte: https://aussenpolitik.piratenpartei.de/2025/08/28/piratenpartei-von-der-nische-zurueck-in-die-politische-debatte/
Schreibe einen Kommentar