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Piraten fordern mehr Einsatz des Landes bei Schlüsselaufgabe Wohnungsbau
Die rasche Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus ist der Schlüssel, um viele gesellschaftliche Probleme gleichzeitig zu lösen, so Dennis Klüver, Vorsitzender der Piratenpartei MV. […]
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Zivilgesellschaftliche Initiative fordert mehr Transparenz in Politik und Verwaltungen
+++ Landesregierung soll Zugang zu staatlichen Informationen erleichtern ++++ Dieser Forderung, eines unserer zentralen Anliegen als Piratenpartei, schließen wir uns an.Die „Initiative für […]
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Piraten: Kommunalverfassungsnovellierung insgesamt enttäuschend
Die geplanten Änderungen an der Kommunalverfassung nach 10 Jahren sind geringfügig, Dabei gäbe es Bereiche die dringend reformiert werden müssten und insgesamt ein […]
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Piraten: Hilfe für Synagogen blieben nur Ankündigungen
2021 versprach die Landesregierung den beiden jüdischen Gemeinden Investitionen in Höhe von 1,5 Millionen in die Sicherheit für ihre Synagogen bereitzustellen. Jetzt 2 […]
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Kommentare:
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…

- von SperlingFalk Hirschel hat bei den Tagen der digitalen Freiheit in Tübingen einen Vortrag gehalten über die Digitale Welt und die Justiz – wir haben für euch den leicht überarbeiteten, transkribierten […]
- von RedaktionDies ist ein Gastbeitrag von Alexander Kohler, Themenbeauftragter der Piratenpartei für Außen- und Sicherheitspolitik. Als wir von der AG Außen- und Sicherheitspolitik vor einigen Jahren
- von Julian HäffnerDieser Beitrag ist eine Übersetzung eines Artikels von Paul Diegel und Florian Roussel bei der Europäischen Piratenpartei. Im Vorfeld der deutschen Bundestagwahl letzten Februar hat

- von Piratenpartei DeutschlandDie Bundesregierung präsentiert einen Bundeshaushalt mit Rekordinvestitionen, doch dahinter steckt harter Konsolidierungsdruck durch sinkende Steuereinnahmen und wachsende Schulden. Hierbei fordert Finanzminister Lars Klingbeil die Ministerien zum Sparen auf und schließt […]
- von Piratenpartei DeutschlandDie Piratenpartei Deutschland begrüßt die Entscheidung des Toronto International Film Festival (TIFF), den Dokumentarfilm „The Road Between Us: The Ultimate Rescue“ nach anfänglicher Absage doch in das Festivalprogramm aufzunehmen. „Die […]
- von Piratenpartei DeutschlandBerlin – Die aktuellen Berichte über eine mutmaßliche Zusammenarbeit zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem libyschen Warlord Khalifa Haftar, um gezielt Migration als politisches Druckmittel gegen die Europäische […]
Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.