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Was eine 5-Prozenthürde anrichtet
Bei den Wahlen in Brandenburg entpuppt sich die 5-Prozenthürde als Hürde für mehr Demokratie. So sind 201.330 Stimmen durch diese Hürde entwertet worden
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Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde
Die neueste Umfrage sieht Linke, Grüne und FDP an der 5-Prozent-Hürde. Vielleicht beginnt nun ein neues Nachdenken über diese Hürde.Insbesondere, da sie vom
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Was können wir aus den Landtagswahlen ableiten
Wahlausgang in Thüringen und Sachsen – welche Rückschlüsse lassen sich daraus ableiten für die kommende Zeit. Hat Wolfgang Thierse recht, wenn er schreibt:
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Aufstellungsversammlung Landesliste zur Bundestagswahl (2ter Versuch)
Hallo,der Vorstand der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern lädt hiermit zur Aufstellungsversammlung der Landesliste zur Wahl des nächstenBundestages ein m Gegensatz zu den Delegiertensystemen anderer Parteien
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Nach den Landtagswahlen
Wie so oft gibt es angeblich nur Gewinner. Die standardisierten Antworten der Regierungspolitiker wurden erneut recycelt, während Selbstkritik im politischen Betrieb nach wie
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Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…
Netter Rant, leider nicht mehr. „Marko Martin hat in seiner Rede sehr viele plakative Formeln aus dem Kalten Krieg benutzt,…

- von SperlingDie Einführung hochintegrierter Datenanalyseplattformen in staatliche Sicherheitsstrukturen markiert keinen gewöhnlichen IT-Modernisierungsschritt, sondern eine strukturelle Weichenstellung. Wenn ein privates Technologieunternehmen, dessen Eigentümer Trump nahesteht, nicht nur
- von SperlingDie 3sat‑Reihe „Control. Alt. Delete“ über die Vordenker des digitalen Autoritarismus schafft etwas, das man im Tech‑Diskurs sonst mit der Lupe suchen muss: Sie räumt auf mit den Silicon‑Valley‑Mythen zu […]
- von Julian HäffnerDie EU setzt auf Open-Source-Software, um digitale Souveränität zu stärken – doch bürokratische Hürden, fehlende Ressourcen und mangelnde Koordination bremsen den Fortschritt. Wie kann Europa seine ehrgeizigen Ziele erreichen, ohne […]

- von PiratenparteiIn Europa ringen wir weiter um „echte“ Gleichstellung, im Gegensatz dazu wird diese in anderen Teilen der Welt systematisch abgewickelt. Hier drei kleine Beispiele: In den USA werden die mühselig […]
- von GastbeitragVielleicht haben Sie sich auch schon gefragt, ob Begriffe wie „Abrüstung“ in der heutigen Zeit überhaupt noch in die politische Realität passen. Der 5. März ist der Internationale Tag für […]
- von GastbeitragIn den letzten Wochen wurde in deutschen Medien, in Talkshows und in sozialen Netzwerken eine Frage diskutiert, als wäre die Antwort unklar: Ist Israels Vorgehen gegen den Iran Aggression oder […]


























Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.