Kategorie: Allgemein

  • Energiegipfel der Piratenpartei MV: Ergebnisse

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    dennis

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    Am Freitag, dem 19.August fand der virtuelle Energiegipfel der Piratenpartei MV statt. Hier die wichtigsten Ergebnisse der Beratungen: Wiederaufbau einer heimischen Industrie für Solar, Wind und Speicher Doppelbelastung durch Abgaben für Batteriespeicher abschaffen, Förderung von Hausspeichern auch in MV. Gleiche Vergütung für Einspeisungen wie bei Bezug durch Private mit Hausanlagen ( Zähler dürfen rückwärtslaufen, Schukostecker…

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  • Piratenpartei: 0 statt 9 Euro für ÖPNV-Ticket

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    dennis

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    Die Piratenpartei MV fordert eine landesweite Absenkung des Ticketpreises für das 9-Euro-Ticket auf 0 Euro Vorsitzender Dennis Klüver dazu: „Diese Aktion der Bundespolitik auf die steigenden Energiepreise geht in die Richtung des fahrscheinlosen umlagefinanzierten ÖPNV, wie ihn die Piraten schon seit vielen Jahren fordern. Die Landesregierung ist gut beraten einen Eigenanteil aufzubringen um die Ticketkosten…

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  • Erklärung der russischen Piratenpartei zum Krieg in der Ukraine

    Erklärung der russischen Piratenpartei zum Krieg in der Ukraine

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    dennis

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    Wir verurteilen den Krieg, wir verurteilen diejenigen, die diesen Krieg begonnen und all die Jahre zu seinem Beginn beigetragen haben und die nach seinem Beginn schweigen werden. „Wir glauben, dass das Internet unweigerlich die physischen und kulturellen Grenzen zwischen Vertretern der gesamten Menschheit aufheben wird.“ Wir fordern die Weltgemeinschaft und die Bürger des russischen Unionsstaates…

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  • Piraten warnen Landesregierung MV vor Missbrauchsversuchen der Luca-App-Daten

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    dennis

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    Die Piratenpartei warnt den Innenminister von MV, Christian Pegel, vor den Verlockungen die Datensammlung der Luca-App auf irgendeine Weise auch für Ermittlungstätigkeiten in MV zu nutzen.Dies ist rechtswidrig und ein Vertrauensbruch gegenüber den Nutzern und in keiner Weise zu rechtfertigen. Der Minister ist gut beraten, dies seinen Polizei-Mitarbeitern ausdrücklich zu untersagen, erklärt MV-Parteivorsitzender Dennis Klüver.Der…

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  • Inflation oder nicht Inflation?

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    Jan-Peter Rühmann

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    Die Mär von der Inflation und warum es keine Inflation ist. Aktuell ist die Inflation in aller Munde vor allem in der Presse und bei neoliberalen Marktschreiern und Crash-Propheten. Hier möchte ich versuchen zu erklären, weshalb es sich hier nicht um eine Inflation im Sinne des Wortes handelt und weshalb die Lösungsansätze die teils offen.…

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Kommentare:

  • Der „Terminator“ war als Warnung gedacht
    von Sperling
    Die Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
  • Fanpost für Friedrich Merz VIII
    von Sperling
    An: Unseren Bundeskanzler Friedrich Merz Von: Seinen treuesten Anhängerinnen und Anhängern, Stammtisch „Christliche Mitte“ Arnsberg-Hüsten e.V. Datum: 12. September 2026 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber
  • Aufsicht mit dem falschen Werkzeug
    von Sperling
    Streng beaufsichtigt, kaum kontrolliert: warum die neue EU-Aufsicht über ChatGPT weniger bedeutet, als sie klingt – und ein Versagen überdecken soll.
  • Stromnetze brauchen echte Realitätsanpassung
    von Piratenpartei
    Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]
  • Die Teeniejahre sind vorbei: Die Piratenpartei wird 20
    von Piratenpartei
    Berlin, 10. September 2026Die Piratenpartei Deutschland wird 20 Jahre alt. Was als politische Antwort auf Überwachung, Netzsperren, fehlende digitale Grundrechte und eine Politik hinter verschlossenen Türen begann, hat die politische […]
  • Einladung zum verschobenen Onlineparteitag 2026.01
    von Piratenpartei
    Moin Piraten,hiermit laden wir euch zum Online-Bundesparteitag am 10.10.2026 ein. Uhrzeit: 11:00 Uhr, Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Transparenztechnisch wollen wir darauf hinweisen dass dieser oBPT eigentlich bereits am 12.09. stattfinden […]