Schlagwort: Europa
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Nach 35 Jahren Mauerfall: Freiheit, Verantwortung und die dringende Frage der Energiesouveränität
Ein Beitrag von J.S. Darmann und F. Smyra in Kooperation mit AG Außen- und Sicherheitspolitik. Wir PIRATEN stehen für die Freiheit. Unser Leitbild ist eine Ordnung, die freiheitlich gestaltet ist. Freiheitlich ist eine Gesellschaftsordnung, in der die individuelle Entfaltung des Menschen im Mittelpunkt steht. Sie wird durch das Gemeinwohl sowohl gestärkt als auch beschränkt. Deshalb…
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Deutschlands Sicherheitspolitik im Wandel: Zwischen transatlantischer Krise und russischer Einflussnahme in Mecklenburg-Vorpommern
Die transatlantische Beziehung zwischen den USA und Deutschland ist in einer kritischen Phase angekommen und die Auswirkungen sind auch in der deutschen Innenpolitik spürbar. Die jüngsten Ereignisse, angefangen bei der Reise unseres Bundeskanzlers in die USA bis hin zur Einflussnahme Russlands in Mecklenburg-Vorpommern, werfen ernsthafte Fragen zur Sicherheit und Souveränität Deutschlands auf.
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
- von SperlingAn: Unseren Bundeskanzler Friedrich Merz Von: Seinen treuesten Anhängerinnen und Anhängern, Stammtisch „Christliche Mitte“ Arnsberg-Hüsten e.V. Datum: 12. September 2026 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber
- von SperlingStreng beaufsichtigt, kaum kontrolliert: warum die neue EU-Aufsicht über ChatGPT weniger bedeutet, als sie klingt – und ein Versagen überdecken soll.

- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]
- von PiratenparteiBerlin, 10. September 2026Die Piratenpartei Deutschland wird 20 Jahre alt. Was als politische Antwort auf Überwachung, Netzsperren, fehlende digitale Grundrechte und eine Politik hinter verschlossenen Türen begann, hat die politische […]
- von PiratenparteiMoin Piraten,hiermit laden wir euch zum Online-Bundesparteitag am 10.10.2026 ein. Uhrzeit: 11:00 Uhr, Akkreditierung ab 09:00 Uhr. Transparenztechnisch wollen wir darauf hinweisen dass dieser oBPT eigentlich bereits am 12.09. stattfinden […]






























Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.