Schlagwort: Videoüberwachung
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Piratenpartei kritisiert Forderungen nach mehr Videoüberwachung und Messerverbotszonen
In mehreren Städten im Land wurden in der Vergangenheit Forderungen nach mehr Videoüberwachung im öffentlichen Raum laut.So hat es in Rostock, Grevesmühlen oder
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Piraten im Wind
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Die Ämter hoffen auf die Wahl nächstes Jahr, AfD/CDU Regierung. Die dann eh alles wieder zurückschraubt wie Bayern.
Das Problem ist das die die deren Interesse möglichst wenig Vielfalt ist (Parlamentsparteien) über die Regeln entscheiden. Und die machen…

- von SperlingStellen wir uns kurz vor es wäre Dienstag. Ein ganz normaler Dienstag, sagen wir im … Februar. Moskau dreht die Pipeline zu — nicht aus
- von Julian HäffnerWas hat sich in einem Jahr verändert? Was hat uns das Gewalthilfegesetz gebracht?
- von SperlingDie Einführung hochintegrierter Datenanalyseplattformen in staatliche Sicherheitsstrukturen markiert keinen gewöhnlichen IT-Modernisierungsschritt, sondern eine strukturelle Weichenstellung. Wenn ein privates Technologieunternehmen, dessen Eigentümer Trump nahesteht, nicht nur

- von PiratenparteiHohe Rohölpreise gefährden Versorgungssicherheit — resiliente Energieinfrastruktur als politische Priorität Ein koordinierter Ausfall zentraler Energie- und Handelsrouten ist kein abstraktes Planspiel mehr! Der nur wenige Wochen andauernde Angriff auf die […]
- von PiratenparteiHannover, 16. März 2026 – Die Piratenpartei und ihr Landesverband Niedersachsen verurteilen den auf dem Landesparteitag der Linken Niedersachsen am 15. März 2026 beschlossenen Antrag „A01_geändert“ mit Nachdruck. Nach vorliegenden […]
- von PiratenparteiIn einer sensationellen Wendung im Kampf um die Chatkontrolle stimmte das EU-Parlament gestern (11.03.2026) mehrheitlich für ein Ende anlassloser Massenscans privater Kommunikation. Das Parlament wies damit die fehleranfällige und grundrechtswidrige […]



























Intelligente Stromzähler: In der Aufzählung der Punkte die wir nicht wollen fehlt die Zentrale Speicherung. Bewältigung der Klimakrise: In der…