Autor: dennis

Zum Tag des Grundgesetzes: Eine lebendige Verfassung – die jüngsten Auslegungen stärken Freiheit und Zukunft

23. Mai 2026

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dennis

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Allgemein

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist lebendig und unser aller wirksamer Freiheitsschutz: Was als provisorische Verfassung gedacht war, hat sich bewährt, nicht als starres Regelwerk, sondern als lebendiger Organismus. Seit seiner Verkündung wurde es oft geändert. Jede dieser Änderungen war ein Ausdruck des gesellschaftlichen Wandels, ein Beleg dafür, dass das Grundgesetz die Kraft zur Selbstkorrektur…
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Piratenpartei: SPD muss selbstsüchtige Wahlkampfstrategie ändern um AfD zu stoppen

15. Mai 2026

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dennis

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Allgemein

Die SPD muss zum Wohl des Landes ihre Wahlkampfstrategie ändern, so Dennis Klüver, Landtagskandidat der Piratenpartei zur kommenden Landtagswahl.Die Wahlkampfstrategie der SPD und von Frau Schwesig einen Zweikampf zwischen Ihnen und der AfD herbeizureden ist fatal. Die Strategie bringt sicher ein paar Prozentpunkte für die SPD. Sie gefährdet zugleich den Einzug von bis zu vier…
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1. Mai: Keine Sonntagsreden mehr, wir Piraten fordern digitalen Aufbruch statt SPD- und Gewerkschafts-Rituale

30. April 2026

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dennis

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Allgemein

Die Piratenpartei Deutschland stellt sich den diesjährigen Kampftag für Arbeitnehmerrechte ganz anders vor: Nicht nur zurückschauen, sondern Aufbruch in eine bessere Zukunft. Schluss mit der folkloristischen Inszenierung von SPD und Gewerkschaften.Während sich die Genossinnen am 1. Mai traditionell mit vorgefertigten Reden feiern lassen, wird die eigentliche Realität der Arbeitswelt ausgeblendet. Ganz konkret: Prekäre Plattformarbeit, algorithmisches…
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Piraten gegen VDS

23. April 2026

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dennis

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Allgemein

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Entwurf des Wahlprogrammes der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zur Landtagswahl 2026 (Antrag)

15. März 2026

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dennis

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Mitmachen, Partei, Wahlen

Mecklenburg-Vorpommern steht vor zentralen Herausforderungen: die Gestaltung der digitalen Transformation, der Schutz unserer Grundrechte und die Sicherung einer lebendigen Demokratie. Wir Piraten setzen auf die Kraft der Bürgerinnen und Bürger, auf Transparenz und auf eine Politik, die mutig vorausdenkt. Unser Land braucht keine Politik der Angst und Überwachung, sondern eine Politik des Vertrauens, der Innovation…
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Kommentare:

dennis zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz5. September 2026
Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.
dennis zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz17. August 2026
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Jan-Peter Rühmann zu Plakate von SPD, AfD und Linke verstossen gegen die unmittelbare geltende EU-Verordnung zum Targeting und Transparenz16. August 2026
Beschwerde beim Wahlleiter.

Wer den Kill Switch sucht, hat das Problem nicht verstanden
4. Oktober 2026 von Sperling
Die Debatte über einen Notausschalter für KI-Systeme klingt nach Kontrolle, ist es aber nicht. Denn das eigentliche Risiko liegt nicht im System sondern in der
Die neue saubere Linke. Eine Recherche
3. Oktober 2026 von Sperling
Vorbemerkung: Diese Recherche startete vor 4 Monaten und war für November geplant. Nach der Berliner Wahl habe ich den Zeitplan gestrafft, weil aktueller und relevanter
Auf einmal reden auch die „anderen“ von Resilienz
29. September 2026 von Sperling
Dieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister

Bürokratieabbau darf nicht neue Belastungen schaffen
27. September 2026 von Piratenpartei
Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
Im Gedenken an Bruno Kramm
26. September 2026 von Babak Tubis
Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
Stromnetze brauchen echte Realitätsanpassung
15. September 2026 von Piratenpartei
Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]