Autor: dennis
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Energiegipfel der Piratenpartei MV: Ergebnisse
Am Freitag, dem 19.August fand der virtuelle Energiegipfel der Piratenpartei MV statt. Hier die wichtigsten Ergebnisse der Beratungen: Wiederaufbau einer heimischen Industrie für Solar, Wind und Speicher Doppelbelastung durch Abgaben für Batteriespeicher abschaffen, Förderung von Hausspeichern auch in MV. Gleiche Vergütung für Einspeisungen wie bei Bezug durch Private mit Hausanlagen ( Zähler dürfen rückwärtslaufen, Schukostecker…
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Piratenpartei: 0 statt 9 Euro für ÖPNV-Ticket
Die Piratenpartei MV fordert eine landesweite Absenkung des Ticketpreises für das 9-Euro-Ticket auf 0 Euro Vorsitzender Dennis Klüver dazu: „Diese Aktion der Bundespolitik auf die steigenden Energiepreise geht in die Richtung des fahrscheinlosen umlagefinanzierten ÖPNV, wie ihn die Piraten schon seit vielen Jahren fordern. Die Landesregierung ist gut beraten einen Eigenanteil aufzubringen um die Ticketkosten…
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Erklärung der russischen Piratenpartei zum Krieg in der Ukraine
Wir verurteilen den Krieg, wir verurteilen diejenigen, die diesen Krieg begonnen und all die Jahre zu seinem Beginn beigetragen haben und die nach seinem Beginn schweigen werden. „Wir glauben, dass das Internet unweigerlich die physischen und kulturellen Grenzen zwischen Vertretern der gesamten Menschheit aufheben wird.“ Wir fordern die Weltgemeinschaft und die Bürger des russischen Unionsstaates…
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Piraten warnen Landesregierung MV vor Missbrauchsversuchen der Luca-App-Daten
Die Piratenpartei warnt den Innenminister von MV, Christian Pegel, vor den Verlockungen die Datensammlung der Luca-App auf irgendeine Weise auch für Ermittlungstätigkeiten in MV zu nutzen.Dies ist rechtswidrig und ein Vertrauensbruch gegenüber den Nutzern und in keiner Weise zu rechtfertigen. Der Minister ist gut beraten, dies seinen Polizei-Mitarbeitern ausdrücklich zu untersagen, erklärt MV-Parteivorsitzender Dennis Klüver.Der…
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Schreibt mit am Aufbruch2030 für eine bessere Zukunft in MV
Das Regierungsprogramm der rot-roten Landesregierung in MV hat viele Menschen und ihre Hoffnungen auf eine bessere Zukunft enttäuscht.Schreibt mit an einem echten Aufbruch2030 in MV. Die besten Ideen kommen mit in unser Whitepaper für einen echten Aufbruch2030. Schickt eure ausformulierten Ideen für eine bessere Zukunft an Aufbruch@piraten-mv.de.
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Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
- von SperlingAn: Unseren Bundeskanzler Friedrich Merz Von: Seinen treuesten Anhängerinnen und Anhängern, Stammtisch „Christliche Mitte“ Arnsberg-Hüsten e.V. Datum: 12. September 2026 Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, lieber

- von PiratenparteiNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
- von Babak TubisEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]































Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.