Autor: dennis

  • Die Sozialwahl ist gar keine richtige Wahl und kann so nicht weitermachen

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    dennis

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    Die Sozialwahl oder Sozialversicherungswahl sind die Wahlen zu den einzelnen Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre bei allen Trägern der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung statt. Also noch seltener als zu den Parlamenten.Zu regeln haben die Gewählten nur wenig, vor allem Selbstverwaltungsaufgaben.Es ist nur eine Listenwahl mit Verhältniswahlrecht. Dazu werden…

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  • Piraten: Rügen wird bei LNG-Terminals an der Nase herumgeführt

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    dennis

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    1. Die Investitionen in Lubmin sind nicht zukunftsorientiert, da eine Zukunft mit Wasserstoff technisch dort nicht möglich ist.2. Der Standort Sellin wurde als alternativlos von der Bundesregierung beschrieben. Wenn jetzt Alternativen gesucht werden sind sie entweder noch schlechter oder man hat gleich zu Beginn mit der Alternativlosigkeit gelogen.3. Mehr Kommunikation ist nicht das Problem. Die…

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  • Piraten: Fracking-Gas ist Sünde an der Natur und Terminals konterkarieren Klimaschutz

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    dennis

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    Nur Stück für Stück wird uns die Wahrheit über die Ausbremsung der Energiewende serviert. Erst soll es kein Gas aus Fracking am ersten Terminal geben. Fracking ist zurecht bei uns verboten.Dann sollte dies angeblich nur für die Probephase gelten. Erst soll die Lieferung an das LNG-Terminal helfen die akute Notlage zu mildern, dann werden per…

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  • Änderung der Kommunalverfassung nur mit echtem Demokratie-Bonus

    Änderung der Kommunalverfassung nur mit echtem Demokratie-Bonus

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    dennis

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    Vorsitzender Dennis Klüver dazu: „Die Kommunalverfassung hat einen Nachholbedarf in Sachen Demokratie und Transparenz..Die bevorstehende Änderung erlaubt auch große Schritte in diese Richtung. Folgende Vorschläge hat die Piratenpartei dafür im Blick: 1. Beiräte für die eine oder andere Minderheit sind nur ein Feigenblatt, aber es ist einfach mehr drin in Sachen Demokratie.Das Konzept für Bürgerräte…

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  • Piraten wollen Landesregierung beim Sparen helfen mit Gutachten und Beratung

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    dennis

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    Die Landesregierung hat mehr als 6 Millionen im Jahr für externe Beratung und Gutachten ausgegeben, teilweise unnötig. Dafür wurde sie zurecht kritisiert u.a. vom Landesrechnungshof.Um dieser gelegentlich gewollten Verschwendung entgegen zu wirken, bieten Piraten sich an offensichtliche Gefälligkeitsgutachten und Beratungen für lau zu erstellen. Dazu zählen: Beraterverträge über Leistungen, die nicht zur Aufgabenerfüllung des Landes…

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  • Auf einmal reden auch die „anderen“ von Resilienz
    von Sperling
    Dieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister
  • Bruno Kramm ist gestorben
    von Sperling
    Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
  • Der „Terminator“ war als Warnung gedacht
    von Sperling
    Die Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
  • Bürokratieabbau darf nicht neue Belastungen schaffen
    von Piratenpartei
    Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
  • Im Gedenken an Bruno Kramm
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    Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
  • Stromnetze brauchen echte Realitätsanpassung
    von Piratenpartei
    Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]