Autor: dennis

  • Ein Angriff auf Freiheit und Privatsphäre: Die Reaktion auf den Solinger Anschlag

    Ein Angriff auf Freiheit und Privatsphäre: Die Reaktion auf den Solinger Anschlag

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    dennis

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    Was wir PIRATEN befürchtet haben, ist eingetreten. Um nach dem Solinger Anschlag und vor den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Handlungsfähigkeit zu signalisieren, diskutiert die Bundesregierung nun Maßnahmen zur Einschränkung der Freiheitsrechte, die über ein gesundes Niveau hinausgehen. Der schockierende Anschlag in Solingen am 23. August 2024, bei dem drei Menschen getötet wurden und mehrere…

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  • Bugs in the Kommunalverfassung

    Bugs in the Kommunalverfassung

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    dennis

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    Der Regierungentwurf einer überarbeiteten Kommunalverfassung für MV ist nicht der große Bringer. Anregungen von Bürgern seit 2019 fanden offenbar keinen Weg in den Entwurf. Dabei wurde Ihnen genau dies oft als Trostpflaster ihrer berechtigten Anliegen mitgeteilt. Die Festlegung, dass Tagesordnungspunkte auch aus dem nicht-öffentlichen Teil von Sitzungen bei der öffentlichen Einladung genannt werden müssen, blieb…

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  • Piraten fordern mehr Einsatz des Landes bei Schlüsselaufgabe Wohnungsbau

    Piraten fordern mehr Einsatz des Landes bei Schlüsselaufgabe Wohnungsbau

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    dennis

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    Die rasche Ausweitung des sozialen Wohnungsbaus ist der Schlüssel, um viele gesellschaftliche Probleme gleichzeitig zu lösen, so Dennis Klüver, Vorsitzender der Piratenpartei MV. Der Abbau der Altschulden bei Wohnungsgenossenschaften muss beschleunigt werden. Dann gibt es auch wieder mehr Anreize für Investitionen in den Bau neuer Wohnungen. Die jährlichen Zuschüsse von 25 Millionen sollten verdoppelt werden.…

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  • Zivilgesellschaftliche Initiative fordert mehr Transparenz in Politik und Verwaltungen

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    dennis

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    +++ Landesregierung soll Zugang zu staatlichen Informationen erleichtern ++++ Dieser Forderung, eines unserer zentralen Anliegen als Piratenpartei, schließen wir uns an.Die „Initiative für Transparenz in Politik und Verwaltungen in Mecklenburg-Vorpommern“ fordert von der Landes- und Kommunalpolitik einen offeneren Umgang mit staatlichen Informationen. Die Initiative wird getragen vom Landesverband Mecklenburg-Vorpommern des Vereins Mehr Demokratie und der…

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  • Piraten: Kommunalverfassungsnovellierung insgesamt enttäuschend

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    dennis

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    Die geplanten Änderungen an der Kommunalverfassung nach 10 Jahren sind geringfügig, Dabei gäbe es Bereiche die dringend reformiert werden müssten und insgesamt ein Zugewinn an echter Demokratie bedeuten würden. Es geht um die Vereinfachung und Konkretisierung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Der Runderlass dazu ist sogar fast 20 Jahre alt. Das wiederholte Scheitern an Formulierungen und…

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Kommentare:

  • Auf einmal reden auch die „anderen“ von Resilienz
    von Sperling
    Dieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister
  • Bruno Kramm ist gestorben
    von Sperling
    Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
  • Der „Terminator“ war als Warnung gedacht
    von Sperling
    Die Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]
  • Bürokratieabbau darf nicht neue Belastungen schaffen
    von Piratenpartei
    Neue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
  • Im Gedenken an Bruno Kramm
    von Babak Tubis
    Er hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
  • Stromnetze brauchen echte Realitätsanpassung
    von Piratenpartei
    Berlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]