Autor: dennis


  • Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern

    Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern

    Unsere Demokratie steht auf dem Spiel! Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei der Freiheit (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere Demokratie darf nicht weiter ausgehöhlt werden! Datum: 15.12.2024 Uhrzeit: 13 Uhr Ort:…

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  • Was eine 5-Prozenthürde anrichtet

    Was eine 5-Prozenthürde anrichtet

    Bei den Wahlen in Brandenburg entpuppt sich die 5-Prozenthürde als Hürde für mehr Demokratie. So sind 201.330 Stimmen durch diese Hürde entwertet worden und finden keine Repräsentation im neuen Landtag von Brandenburg. 13,49 % aller abgegebene Stimmen sind ausgegrenzt. Noch schlimmer treibt es die 5-Prozenthürde mit den Mehrheitsverhältnissen in einem Vielparteiensystem, welches sich herausgebildet hat,…

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  • Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde

    Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde

    Die neueste Umfrage sieht Linke, Grüne und FDP an der 5-Prozent-Hürde. Vielleicht beginnt nun ein neues Nachdenken über diese Hürde.Insbesondere, da sie vom Bundesverfassungsgericht allein als verfassungswidrig eingestuft wurde. Zuviele Stimmen wurden bisher entwertet. Und auch bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg haben sie den Feinden unserer Gesellschaft in die Hände gespielt, obwohl immer…

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  • Nach den Landtagswahlen

    Nach den Landtagswahlen

    Wie so oft gibt es angeblich nur Gewinner. Die standardisierten Antworten der Regierungspolitiker wurden erneut recycelt, während Selbstkritik im politischen Betrieb nach wie vor klein geschrieben wird. Man könnte meinen, dass jetzt ein Umdenken stattfindet – schlimmer kann es ja nicht werden. Doch dann ruft jemand „Hold my beer“ und fordert auf Biegen und Brechen…

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