Autor: dennis
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Rettet die Demokratie in Deutschland – Wahlzulassung erleichtern
Unsere Demokratie steht auf dem Spiel! Gemeinsam mit der Partei der Humanisten (PdH), der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und der Partei der Freiheit (PdF) und der Tierschutzpartei rufen wir PIRATEN zu einer Demonstration auf dem Opernplatz auf. Wir müssen ein starkes Signal setzen: Unsere Demokratie darf nicht weiter ausgehöhlt werden! Datum: 15.12.2024 Uhrzeit: 13 Uhr Ort:…
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Was eine 5-Prozenthürde anrichtet
Bei den Wahlen in Brandenburg entpuppt sich die 5-Prozenthürde als Hürde für mehr Demokratie. So sind 201.330 Stimmen durch diese Hürde entwertet worden und finden keine Repräsentation im neuen Landtag von Brandenburg. 13,49 % aller abgegebene Stimmen sind ausgegrenzt. Noch schlimmer treibt es die 5-Prozenthürde mit den Mehrheitsverhältnissen in einem Vielparteiensystem, welches sich herausgebildet hat,…
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Neu nachdenken über die 5-Prozent-Hürde
Die neueste Umfrage sieht Linke, Grüne und FDP an der 5-Prozent-Hürde. Vielleicht beginnt nun ein neues Nachdenken über diese Hürde.Insbesondere, da sie vom Bundesverfassungsgericht allein als verfassungswidrig eingestuft wurde. Zuviele Stimmen wurden bisher entwertet. Und auch bei den Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg haben sie den Feinden unserer Gesellschaft in die Hände gespielt, obwohl immer…
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Nach den Landtagswahlen
Wie so oft gibt es angeblich nur Gewinner. Die standardisierten Antworten der Regierungspolitiker wurden erneut recycelt, während Selbstkritik im politischen Betrieb nach wie vor klein geschrieben wird. Man könnte meinen, dass jetzt ein Umdenken stattfindet – schlimmer kann es ja nicht werden. Doch dann ruft jemand „Hold my beer“ und fordert auf Biegen und Brechen…
Wahlwerbespot
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Piraten im Wind
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(Landtagswahl 2026):
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Kommentare:
Ging raus, auch an den Landesdatenschutzbeauftragten. Das Innenministrium MV hat eine Prüfung schriftlich zugesagt.
Beschwerde beim Wahlleiter.

- von SperlingDieses Thema Resilienz lag bei uns schon länger auf meinem Tisch, aber der Anstoß, es jetzt endlich zu schreiben gab ein Interview, das Kanadas Premierminister
- von SperlingEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist
- von SperlingDie Einschläge kommen näher. Und keiner tut etwas. Sperling über KI-Systeme die lügen, über einen Plan, der die falsche Hälfte reguliert, und darüber, warum das Militär und Terroristen nicht interessieren […]

- von PiratenparteiNeue EU-Vorgaben treffen kleine Händler besonders hart. Die Piratenpartei fordert praxistaugliche Regeln, ausreichende Übergangsfristen und echte Entlastung für kleine und mittlere Unternehmen. Wer „Bürokratieabbau“ verspricht, muss mehr liefern als neue […]
- von Babak TubisEr hat Musik gemacht, die nach Abgrund klingt, und selbst war er einer der zugänglichsten Menschen in jedem Raum, in dem er stand. Das ist kein Widerspruch. Wer Bruno Kramm […]
- von PiratenparteiBerlin, 14.09.2026 – Die Piratenpartei Deutschland lehnt die von der Bundesnetzagentur (BNetzA) unter der Bezeichnung „Verfahren zur Festlegung der Allgemeinen Netzentgeltsystematik Strom (AgNes)“ geplante Neuregelung der Netzentgelte für das Stromnetz […]

































Update: Behörden fühlen sich nicht zuständig.